Pressemitteilungen der Stadt Emden
Planfeststellungsbeschluss für Umgehung Friesland steht fest
Der Planfeststellungsbeschluss für den Stadtteil Friesland ist gestern erlassen worden. Damit ist das Planfeststellungsverfahren mit dem Ziel, den Bau einer Umgehungsstraße für den Stadtteil Friesland zu genehmigen, abgeschlossen.
Die Genehmigung wird als Planfeststellungsbeschluss bezeichnet. Dessen Zweck besteht darin, alle von dem Bauvorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abzuwägen und widerstrebende Interessen auszugleichen, ohne dass es weiterer öffentlicher Verfahren oder Zustimmungen anderer Behörden bedarf.
Die Planfeststellung (Planfeststellungsbeschluss sowie Plangenehmigung) ersetzt alle nach anderen Rechtsvorschriften notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen und Zustimmungen (so genannte Konzentrationswirkung.
OB Bernd Bornemann: „Damit ist der Bau der Umgehungsstraße für den Emder Stadtteil Friesland bald Realität. Darüber freue ich mich. Ich danke der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Aurich für ihre nachhaltigen Bemühungen. Der Beschluss ist deshalb so erfreulich, weil der Bundesverkehrsminister den Straßenabschnitt in seinen Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 aufgenommen hat. Das bedeutet: Nun werden auch die Gelder für den rund zwei Kilometer langen Abschnitt bis zum Jahr 2015 bereitgestellt. Die Bedeutung der Umgehung für die Anbindung des Hafens und für die Anwohner im Stadtteil Friesland und vor allem jene an der Petkumer Straße steht außer Frage. Die Verkehrsbelastung ist dort erheblich. Über 16 Millionen Euro soll die Umgehung kosten. Die Gelder sind auf jeden Fall schon einmal eingestellt, und das bedeutet auch, dass gebaut werden kann.”
Emden, d. 27.01.2011
i.A.:
Eduard Dinkela
