Bunkermuseum: Erneute Beratung zu weiterem Vorgehen

Rat und Verwaltung bekennen sich zum Bunkermuseum als herausragendem Gedenk- und Erinnerungsort, als außerschulischem Lernort und als Mahner für Frieden und Freiheit in diesen unruhigen Zeiten. Vor dem Hintergrund der Konsolidierungsbemühungen des städtischen Haushalts und der über die Grenzen der Stadt hinausgehenden Bedeutung des Museums, ist allen Verantwortlichen aber auch bewusst, dass für die brandschutztechnische Instandsetzung Fördermittel akquiriert werden müssen. Die Verwaltung hatte in dem Zusammenhang auch immer angeboten, eine Übertragung der Immobilie auf den Verein zum symbolischen Preis durchzuführen, sofern beispielsweise ein Förderprogramm in Frage kommt, bei dem Kommunen nicht anspruchsberechtigt sind.

In der vergangenen Woche fand daher ein erneuter Austausch zwischen der Stadtverwaltung Emden, darunter der Stadtbaurätin Irina Krantz, sowie dem Vorstand des Bunkermuseums, bestehend aus Roswitha Franke, Wolfram Heidrich, Dr. Rolf Uphoff, Hendrik Wiedmann, Christian Röben und Luise Fauerbach-Geiken, die den Vorstand bauplanerisch unterstützt, statt.

Nach dem letzten gemeinsamen Austausch im vergangenen Jahr sowie dem fortlaufenden Kontakt mit vielen Einzelgesprächen zwischen dem Vorstand des Bunkermuseums und der Stadtverwaltung im ersten Halbjahr 2022, wurde der im November 2021 vom Verein erneut eingebrachte Vorschlag, den Brandschutz alternativ über Ingenieurmethoden sicherzustellen, nach bauordnungsrechtlicher Prüfung durch den Fachdienst Bauaufsicht besprochen und es wurde erneut auf die Risiken hingewiesen.

Die Verwaltung hatte immer vorgeschlagen, den rechtlich sicheren Weg zu gehen und den Brandschutz auf Basis der Planung des Gebäudemanagements durchzuführen.

Hintergrund ist, dass das Gebäude aufgrund der Nutzung als Bunker weder über Notausgänge verfügt, noch ein gesichertes Treppenhaus oder einen zweiten Fluchtweg hat, d. h. im Brandfall könnten Personen nicht aus dem Gebäude gerettet werden oder aus eigener Kraft ins Freie gelangen. Da das Innere des Bunkers technisch quasi aus einem Raum mit vielen entflammbaren Ausstellungsgegenständen besteht, ist die Sicherheit im Gebäude bei Rauchentwicklung absolut nicht gegeben.

Die Verwaltung hofft, dass sich der Verein aufgrund des Austauschs nunmehr endgültig dazu entscheidet, die einst als kostengünstigere Alternative vorgeschlagene Variante „Ingenieurmethoden“ zu verwerfen und nunmehr wieder die ursprünglich durch die Verwaltung vorgeschlagene konventionelle Lösung der Sicherstellung des Brandschutzes durch Errichtung eines zweiten Fluchtweges mittels Außentreppe weiter zu verfolgen.

Die Weiterverfolgung der Variante „Ingenieurmethoden“ ist aufgrund der notwendigen Brand- und Rauchsimulationen sehr kostenintensiv und damit risikobehaftet, da aktuell nicht feststeht, ob der Brandschutz tatsächlich sichergestellt werden könnte, um eine entsprechende Genehmigung nach niedersächsischem Baurecht zu erhalten. Dies ist eine Einzelfallentscheidung des zuständigen Ministeriums.

Indes ist die vom Gebäudemanagement Emden vorgeschlagene Außentreppe bereits genehmigt und zeigt die Möglichkeit auf, den Brandschutz über eine bauliche Erschließung zu gewährleisten.

Im Zuge der intensiven Prüfung zur Generierung von Fördermittel durch das Projektförderbüro der Stadt Emden, steht nunmehr jedoch auch fest, dass es aktuell keine kommunalen Förderprogramme gibt, die für das Vorhaben der Herstellung des Brandschutzes bzw. einer baulichen Erschließung herangezogen werden können. Dennoch konnten dem Verein andere kommunale Förderprogramme aufgezeigt werden, um sich weiterzuentwickeln und um sich zukunftsfähig nach der beabsichtigten Wiedereröffnung aufzustellen. In diesem Punkt wird das Projektförderbüro der Stadt Emden den Verein weiterhin fachlich unterstützen.

Die Ergebnisse des gemeinsamen Austauschs will der Vorstand des Bunkermuseums nunmehr mit seinen Mitgliedern besprechen und beschließen lassen, um anschließend auf die Stadtverwaltung zuzukommen, damit der von der Verwaltung skizzierte Weg umgesetzt werden kann.

Gezielt sollen durch den Verein, Vertreter*innen der Bundes- und Landespolitik und Gesellschaft angesprochen werden, um möglichst hohe Fördermittel von Land und Bund oder aus Stiftungen und anderen Förderinstitutionen sowie aus Spenden zu generieren. Die Verwaltung steht zu ihrem Wort bis zu 50% der Kosten in den Haushaltsansatz für 2023 zur Beschlussfassung in die politische Beratung einzubringen. Der Rat hat hierfür bereits Unterstützung signalisiert.