Ordnungsamt kontrollierte gastronomische Betriebe in Emden

Bereits in der Vergangenheit wurden seitens der Stadt Emden immer wieder stichprobenartig Kontrollen in den gastronomischen Betrieben in Emden durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass sich insbesondere in den Speisegaststätten die Betreiber und Besucher in den meisten Fällen an die wesentlichen, geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen hielten. Während anfangs die Betriebsinhaber primär beraten wurden, sind in der Vergangenheit jedoch auch Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet worden. Da nach Aussage von Fachleuten davon auszugehen war, dass sich die Zahl der Infektionen im Herbst nochmals deutlich erhöhen wird, wurden seitens des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit und Ordnung Ende September nochmals knapp 200 Betreiber von gastronomischen Betrieben angeschrieben und insbesondere auf die aktuellen Hygiene- und Abstandsregelungen sowie die Pflicht zur Vorhaltung eines Hygiene-Konzeptes und einer Datenerhebung hingewiesen.

Am vergangenen Samstag wurde nunmehr durch Mitarbeiter*innen des Fachdienstes Öffentliche Sicherheit und Ordnung eine großangelegte Kontrollaktion durchgeführt. In den Abendstunden des 17. Oktober wurden 29 Speisegaststätten und Imbissbetriebe Emdens überprüft. Vorrangig kontrolliert wurden insbesondere das Vorhandensein eines Hygiene-Konzeptes, die Einhaltung des Abstandsgebotes, die Dokumentationspflichten sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Festgestellte Mängel bezogen sich vorrangig auf das Hygiene-Konzept und die Dokumentationspflicht; in einigen Fällen auch auf das Abstandsgebot. Für etwa die Hälfte der kontrollierten Betriebe wird derzeit die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahren geprüft.

In den Nachstunden zum Sonntag wurden des Weiteren mit Unterstützung des Polizeikommissariats Emden neun Kneipen und Bars überprüft. Auch hier gab es einige Mängel im Bereich der Besucherdatenerhebung und der Abstände. Diesbezüglich werden in fünf Fällen Ordnungswidrigkeiten-Verfahren vorbereitet.

Insgesamt wird die Kontrollaktion seitens der Stadt Emden als Erfolg gewertet, wenn auch gerade bei den späteren Kontrollen im Bereich der Kneipen und Bars der Eindruck entstand, dass die Kolleginnen und Kollegen „erwartet“ (Mundpropaganda) wurden. Insoweit wird die Stadt Emden zukünftig auch weiterhin Stichproben-Kontrollen durchführen. Ebenso ist man mit der örtlichen Polizei im Gespräch, noch in diesem Herbst eine weitere, großangelegte Kontrollaktion durchzuführen.

Angesichts der steigenden Infektionszahlen geht nochmals die Aufforderung an alle Gastronomen, sich laufend eigenverantwortlich über die jeweils geltenden Regelungen zu informieren und diese einzuhalten. Bei wiederholt festgestellten Verstößen wird die Höhe des jeweils festgesetzten Bußgeldes deutlich steigen. An die Besucherinnen und Besucher der Restaurants, Bars, Kneipen usw. ergeht der dringende Appell, selbständig auf das Abstandsgebot, die Abgabe der Kontaktdaten und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu achten. Dieses ist zum Schutz der eigenen persönlichen Gesundheit, wie auch für die gesamte Gesellschaft zur Eindämmung der weiteren Verbreitung des Corona-Virus.