Datenschutzerklärung

Die Stadt Emden als Betreiber dieser Webseite nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten* vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wurde im Hinblick auf die zum 25.05.2018 Geltung entfaltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) aktualisiert.

Sie erhalten als Nutzer unserer Internetseite in dieser Datenschutzerklärung notwendige Informationen darüber, wie, in welchem Umfang sowie zu welchem Zweck wir Daten von Ihnen erheben und diese verwenden.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, nur im technisch notwendigen Umfang, stets auf freiwilliger Basis und nur für den genannten Zweck. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht zu anderen Zwecken an Dritte weitergegeben.

Wir weisen an dieser Stelle auf die allgemeinen Gefahren der Internetnutzung hin, auf die wir keinen Einfluss haben. Gerade die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) kann Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Zugriffsdaten/Server-Logfiles

Ihr Internet-Browser übersendet uns beziehungsweise unserem Provider gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO automatisch Daten bezüglich:

• Browsertyp/ Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referer URL)
• Webseite, die Sie besuchen und Zugriffsstatus
• Übertragene Datenmenge
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
• Internetprotokolldaten (IP-Adresse)

Der Provider der Seiten erhebt und speichert diese Daten in den sogenannten Server-Log Files. Eine Verknüpfung mit weiteren personenbezogenen Daten erfolgt nicht. Die Daten werden vom Provider zur Fehleranalyse und zur Optimierung des Webservers genutzt.

Cookies

Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies. Diese kleinen Textdateien werden von unserem Server aus auf Ihrem PC gespeichert. Sie unterstützen die Darstellung unserer Webseite und helfen Ihnen, sich auf unserer Webseite zu bewegen. Cookies erfassen Daten zu Ihrer IP-Adresse, zu Ihrem Browser, Ihrem Betriebssystem und Ihrer Internetverbindung. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).
Diese Informationen verbinden wir nicht mit personenbezogenen Daten und geben sie nicht an Dritte weiter. Keinesfalls werden Cookies von uns dazu benutzt, Schad- oder Spionageprogramme auf Ihren Rechner zu bringen. Wenn Sie die Cookies deaktivieren möchten, können Sie das über spezielle Einstellungen Ihres Browsers erreichen.

Einsatz von Matomo (ehemals Piwik)

Im Rahmen der Reichweitenanalyse von Matomo werden auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) die folgenden Daten verarbeitet: der von Ihnen verwendete Browsertyp und die Browserversion, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, Ihr Herkunftsland, Datum und Uhrzeit der Serveranfrage, die Anzahl der Besuche, Ihre Verweildauer auf der Website sowie die von Ihnen betätigten externen Links. Die IP-Adresse der Nutzer wird anonymisiert, bevor sie gespeichert wird.

Matomo verwendet Cookies, die auf dem Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer ermöglichen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Die Cookies haben eine Speicherdauer von einer Woche. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nur auf unserem Server gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

Nutzer können der anonymisierten Datenerhebung durch das Programm Matomo jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, indem sie auf den untenstehenden Link klicken. In diesem Fall wird in ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten mehr erhebt. Wenn Nutzer ihre Cookies löschen, so hat dies jedoch zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und daher von den Nutzern erneut aktiviert werden muss.

Die Logs mit den Daten der Nutzer werden nach spätestens 12 Monaten gelöscht.

Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten:

1) Online-Terminvergabe (Reservierung) für das Bürgerbüro:

Sie haben bei uns die Möglichkeit, online einen Termin beim Bürgerbüro zu vereinbaren, um Wartezeit zu vermeiden. Zur Bearbeitung des Vorganges werden gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO Daten erhoben, die der Identifizierung des Antragstellers und der Kommunikation mit dem Antragsteller dienen. Es werden insbesondere folgende Daten erhoben und verarbeitet:

  • Daten zur Identifizierung des Antragstellers: Name, Vornamen
  • Daten zur Bearbeitung des Vorgangs: Angabe des Kundenwunsches, gegebenfalls mit Bemerkungen
  • Angaben zur Kommunikation mit dem Antragsteller: Erwartet wird die E-Mail-Adresse, freiwillig können auch Telefon- oder Faxnummer angegeben werden.

Die Daten werden für die Zeit der Reservierung und einer eventuellen Reklamationsver-arbeitung in Protokollen abgelegt und dann gelöscht.

Löschfristen: Die reservierten Termine werden nach 40 Tagen gelöscht.

2) Wunsch-Autokennzeichen

Wenn Sie ein Wunschkennzeichen reservieren, werden persönliche Daten wie Anrede, Vorname, Nachname beziehungsweise Firma, Geburtsdatum, Geburtsort, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort über https versendet und von der Stadt Emden für die Bearbeitung und die Reservierung des Wunschkennzeichens nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO gespeichert.

Löschfristen: Die Daten werden nach 30 Tagen gelöscht, wenn der Reservierungszeitraum abgelaufen ist, beziehungsweise sofort, wenn für das reservierte Kennzeichen eine Zulassung erfolgt ist.

3) Online-Anträge/-Vorgänge

Sie können bei der Stadt Emden verschiedene Anträge (Meldebescheinigung, Aufenthaltsbescheinigung, Einfache Melderegisterauskünfte, Statusabfrage Ausweisdokumente etc.) online stellen.

Zur Bearbeitung dieser Vorgänge werden Daten erhoben, die der Identifizierung des Antragstellers, der Kommunikation mit dem Antragsteller und gegebenenfalls zur Abwicklung des Zahlvorgangs dienen.
Es werden insbesondere folgende Daten erhoben und verarbeitet:

  • Daten zur Identifizierung des Antragstellers: Name, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift
  • Daten zur Bearbeitung des Vorgangs: in Abhängigkeit vom Vorgang z. B. Angaben zum Verwendungszweck.
  • Angaben zur Kommunikation mit dem Antragsteller: Erwartet wird die E-Mail-Adresse, freiwillig können auch Telefon- oder Faxnummer angegeben werden.
  • Daten zur Abwicklung des Zahlvorgangs: Kontoinhaber, Kontonummer, Bankleitzahl, Verwendungszweck.
  • Daten zur Abwicklung des Zahlvorgangs werden nicht im Melderegister oder in Protokolleinträgen hinterlegt. Diese Daten dienen lediglich zur Kommunikation mit dem Bezahlverfahren. Protokolliert wird nur eine Transaktionsnummer, die dem Antragsteller eventuelle Rückfragen ermöglicht. Daten zur Person werden nur zur Abwicklung des Antrages verwendet. Die Daten werden für die Zeit der Antragsbearbeitung, des Zahlvorgangs und einer evtentuellen Reklamationsverarbeitung in Protokollen abgelegt und dann gelöscht.

Löschfristen:

Online-Anträge/-Vorgänge (beispielsweise Meldebescheinigung, einfaches Führungszeugnis etc.) nach 180 Tagen (ab Datum des Antrages oder Vorgangs)

  • Einfache Melderegisterauskünfte: 
    gebührenpflichtige Anfragen (ab Datum Abrechnung, Export oder Paymentvorgang)  180 Tage
    gebührenfreie Anfragen (ab Datum der Anfrage) nach 180 Tagen
  • Behördenauskünfte nach 180 Tagen
  • Vorgangsdaten (Anmeldung, Rechtevergabe, Systemvorgänge) nach 180 Tagen
  • Abrechnungsdaten (Rechnungen, Buchungen, Payment) gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nach 2 Jahren jeweils zum Jahresende
  • Online Wahlvorgänge nach 180 Tagen (ab Datum der Wahl beziehungsweise Stichwahl)
  • Wahlhelferdaten nach 180 Tagen (ab Datum der Abholung)

Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit den jeweiligen melderechtlichen Bestimmungen aus dem Bundesmeldegesetz (BMG). Weitergehende Informationen zur Betroffenenauskunft gemäß § 10 Abs. 1 Nummer 2 und 3 BMG in Verbindung mit Art. 12 bis 14 der DS-GVO finden Sie hier.

4) Kontaktformular Baulückenkataster

Sie haben auf unserer Internetseite die Möglichkeit, sich über Baulücken und unbebaute Grundstücke zu informieren. Wenn Sie eine Anfrage bezüglich eines Objektes stellen, werden persönliche Daten wie Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse über https versendet und von uns für die Bearbeitung der Anfrage gespeichert.
Eine automatische Löschung der Daten erfolgt nach 5 Jahren. Auf Antrag werden die persönlichen Daten sofort gelöscht.

Rechte des Nutzers:
Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung:

Sie haben nach Art. 15 DS-GVO das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenerhebung und die Datenverarbeitung.
Außerdem haben Sie das Recht, der Nutzung Ihrer Daten zu widersprechen (Art 21 DS-GVO) oder auch die Berichtigung (Art. 16 DS-GVO), die Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO) oder Löschung (Art. 17 DS-GVO) Ihrer Daten zu verlangen.

Auskunft über die gespeicherten Daten sowie für alle Fragen und Anliegen zur Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von personenbezogenen Daten gibt die Datenschutzbeauftragte der Stadt Emden. Weiterhin haben Sie gem. Art. 77 DS-GVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.

Datenschutzbeauftragte:

Die behördliche Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, beratend und kontrollierend auf die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz bei der Stadt Emden hinzuwirken und ist für die Bürgerinnen und Bürger die zentrale Anlaufstelle bei allen datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Stadt Emden.

Die Kontaktdaten der Stadtverwaltung als verantwortlicher Stelle für die Datenverarbeitung:

Stadt Emden
Frickensteinplatz 2
26721 Emden
Tel. 04921/87-0
stadt(at)emden.de
www.emden.de

Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten:

Behördliche Datenschutzbeauftragte
Frau Gaby Philipps
Ringstraße 38 b
26721 Emden
Tel. 04921/87-1236
datenschutz(at)emden.de
philipps(at)emden.de


Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte.


* Unter „personenbezogenen Daten“ werden alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, verstanden. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Art. 4 Nr. 1 EU-Datenschutz- Grundverordnung). Hierunter fallen z. B. Angaben wie Ihr (richtiger) Name, Ihre Adresse oder E-Mail-Adresse.