Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)


1. 71. Änderung des Flächennutzungsplans (Innenstadt, „Eisenbahndock“)
2. Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung (Innenstadt, „Eisenbahndock“)

Die genauen Geltungsbereiche der Bauleitpläne sind aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 22.10.2018 gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen, die Entwürfe und die Begründungen o.g. Bauleitpläne öffentlich auszulegen. Geleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB.Ziel und Zweck der Planungen ist die Umsiedlung des Aldi-Marktes in Borssum an den Standort „Eisenbahndock“ zur Verbesserung der dortigen Nahversorgung.Die Planentwürfe und die Begründungen mit den Umweltberichten sowie die bereits vorliegenden Gutachten, Stellungnahmen und Abwägungen liegen in der Zeit vom 23.01.2019 bis zum 08.03.2019 während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Dienststunden im Fachbereich Stadtplanung sind wie folgt festgesetzt:

Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag  14.30 – 17.00 Uhr

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Lärmschutzgutachten mit Hinweisen zur Überschreitung der Orientierungswerte für einen Teilbereich und Maßnahmen zum passiven Schallschutz; Umweltbericht mit Aussagen zur Lärmvorbelastung sowie Lärmschutzmaßnahmen
2. Schutzgut Boden: Umweltbericht mit Beschreibung der Auswirkungen auf Fläche und Boden
3. Schutzgut Wasser: Entwässerungskonzept mit Aussagen zur Ableitung des Oberflächenwassers; Umweltbericht mit Aussagen zur Versickerung und Ableitung des Oberflächenwassers
4. Schutzgüter Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zum Klima, zur Luftbelastung und zum Luftaustausch
5. Schutzgut Flora: Umweltbericht mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Biotoptypen
6. Schutzgut Fauna: Umweltbericht mit Aussagen zu Fledermausvorkommen, zur Avifauna, zu Amphibien, Fischen und zur Biotopausstattung
7. Biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zur Lebensraumvielfalt, Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten sowie zur genetischen Vielfalt
8. Schutzgut Landschaft/Landschaftsbild: Umweltbericht mit Aussagen zur visuellen Ausstattung, zur Erlebnisqualität und zur naturraumtypischen landschaftlichen Eigenart und Vielfalt
9. Kulturgüter und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu historischen Siedlungsbereichen sowie zu Bau- und Bodendenkmalen
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahme des Fachdienstes Bauaufsicht/Untere Denkmalschutzbehörde zu Bodenfunden
2. Stellungnahme des Bau und Entsorgungsbetriebes Emdens zur Erschließung und Oberflächenentwässerung
3. Stellungnahme des staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden zur schalltechnischen Untersuchung
4. Stellungnahme der Deutschen Bahn AG zur Sicherheit und Betriebs des Eisenbahnverkehrs
5. Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt zu Grünflächen
6. Stellungnahme des Fachdienstes Brand-, Zivil- und Katastrophenschutzes zum Brandschutz
7. Stellungnahme des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in der Stadt Emden zur Barrierefreiheit
8. Stellungnahme der Naturschutzbeauftragten der Stadt Emden zur schalltechnischen Untersuchung
9. Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich zur Denkmalpflege
10. Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik AG zu Telekommunikationslinien
11. Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Ostfriesland e.V. zum zentrenrelevanten Einzelhandel

Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB können nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden.
Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a (4) BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden,
www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen werden.
Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de

Es wird gem. § 3 (2) Satz 2 und § 4a (6) BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. (§ 3 (3) BauGB)
Emden, 14.01.2019 STADT EMDEN – FD 361-  Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan:

Planunterlagen zur 71. Änderung Flächennutzungsplan "Eisenbahndock"

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung "Eisenbahndock"

Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden