Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

Öffentliche Auslegung (3 Abs. 2 BauGB)

1. 71. Änderung des Flächennutzungsplans (Innenstadt, „Eisenbahndock“)
2. Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung (Innenstadt, „Eisenbahndock“)
Die genauen Geltungsbereiche der Bauleitpläne sind aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 22.10.2018 gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen, die Entwürfe und die Begründungen o.g. Bauleitpläne öffentlich auszulegen. Geleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB.
Ziel und Zweck der Planungen ist die Umsiedlung des Aldi-Marktes in Borssum an den Standort „Eisenbahndock“ zur Verbesserung der dortigen Nahversorgung.
Die Planentwürfe und die Begründungen mit den Umweltberichten sowie die bereits vorliegenden Gutachten, Stellungnahmen und Abwägungen liegen in der Zeit vom
                                                        19.11.2018 bis zum 31.12.2018
während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Lärmschutzgutachten mit Hinweisen zur Überschreitung der Orientierungswerte für einen Teilbereich und Maßnahmen zum passiven Schallschutz; Umweltbericht mit Aussagen zur Lärmvorbelastung sowie Lärmschutzmaßnahmen
2. Schutzgut Boden: Umweltbericht mit Beschreibung der Auswirkungen auf Fläche und Boden
3. Schutzgut Wasser: Entwässerungskonzept mit Aussagen zur Ableitung des Oberflächenwassers; Umweltbericht mit Aussagen zur Versickerung und Ableitung des Oberflächenwassers
4. Schutzgüter Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zum Klima, zur Luftbelastung und zum Luftaustausch
5. Schutzgut Flora: Umweltbericht mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Biotoptypen
6. Schutzgut Fauna: Umweltbericht mit Aussagen zu Fledermausvorkommen, zur Avifauna, zu Amphibien, Fischen und zur Biotopausstattung
7. Biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zur Lebensraumvielfalt, Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten sowie zur genetischen Vielfalt
8. Schutzgut Landschaft/Landschaftsbild: Umweltbericht mit Aussagen zur visuellen Ausstattung, zur Erlebnisqualität und zur naturraumtypischen landschaftlichen Eigenart und Vielfalt
9. Kulturgüter und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu historischen Siedlungsbereichen sowie zu Bau- und Bodendenkmalen
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahme des Fachdienstes Bauaufsicht/Untere Denkmalschutzbehörde zu Bodenfunden
2. Stellungnahme des Bau und Entsorgungsbetriebes Emdens zur Erschließung und Oberflächenentwässerung
3. Stellungnahme des staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden zur schalltechnischen Untersuchung
4. Stellungnahme der Deutschen Bahn AG zur Sicherheit und Betriebs des Eisenbahnverkehrs
5. Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt zu Grünflächen
6. Stellungnahme des Fachdienstes Brand-, Zivil- und Katastrophenschutzes zum Brandschutz
7. Stellungnahme des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in der Stadt Emden zur Barrierefreiheit
8. Stellungnahme der Naturschutzbeauftragten der Stadt Emden zur schalltechnischen Untersuchung
9. Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich zur Denkmalpflege
10. Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik AG zu Telekommunikationslinien
11. Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Ostfriesland e.V. zum zentrenrelevanten Einzelhandel

Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB können nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden.
Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de
Emden, 08.11.2018, Fachdienst Stadtplanung, Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Planunterlagen zur 71. Änderung Flächennutzungsplan "Eisenbahndock"

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung "Eisenbahndock"

B E K A N N T M A C H U N G

Planfeststellungsverfahren für den Neubau und Betrieb der 380-kV-Leitung (Höchstspannungsfreileitungs- und Erdkabelabschnitte) zwischen dem Umspannwerk Emden (Ost) und dem Umspannwerk Conneforde inklusive der notwendigen Kabelübergangsanlagen sowie dem Rückbau der 220-kVLeitung Emden/Borssum – Conneforde

1. Der Erörterungstermin ist von Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, anberaumt worden.

Ort: Hotel Hafenspeicher, Ledastraße 23 in 26789 Leer (Ostfriesland)

Für den Erörterungstermin ist folgender Ablauf vorgesehen:

11.12.2018 09:30 Uhr bis ca. 16:00 Uhr

               I.  Leitungs- und Versorgungsträger
               II. Kommunen und Fachbehörden
              III. Untere Naturschutzbehörden
              IV. Naturschutzvereinigungen
               V. Realverbände

12.12.2018 09:30 Uhr bis ca. 16:00 Uhr

                I.  Ggf. Fortsetzung vom Vortag  
               II.  Privat Betroffene

Bei Bedarf wird der Erörterungstermin am 13.12.2018 ab 09:30 Uhr im Hotel Hafenspeicher, Ledastraße 23 in 26789 Leer (Ostfriesland) fortgesetzt.

Sollte ein Tagesordnungspunkt an einem Erörterungstag nicht abschließend verhandelt worden sein, wird die Verhandlung am Folgetag mit diesem Tagesordnungspunkt fortgesetzt.

2. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Die Teilnahme ist beschränkt auf diejenigen, die sich geäußert haben, sowie auf Betroffene. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch das geplante Bauvorhaben berührt werden, freigestellt.
3. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser muss seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde (Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung) zu geben ist.
4. Bei Ausbleiben eines Beteiligten/ Betroffenen kann auch ohne ihn verhandelt werden.
5. Kosten, die durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehen, können nicht erstattet werden.
6. Soweit über Entschädigungsansprüche nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden sie nicht in dem Erörterungstermin behandelt, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren.

Emden, 29.11.2018 – Stadt Emden – FD 361 – Der Oberbürgermeister

Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden