Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

Erneute und verkürzte Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 Satz 1 und 4a Abs. 3 Satz 1 bis 3 Baugesetzbuch (BauGB)


1. 71. Änderung des Flächennutzungsplans (Innenstadt, „Eisenbahndock“)
2. Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung (Innenstadt, „Eisenbahndock“)

Die genauen Geltungsbereiche der Bauleitpläne sind aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 22.10.2018 gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen, die Entwürfe und die Begründungen o.g. Bauleitpläne öffentlich auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB.
Ziel und Zweck der Planungen ist die Umsiedlung des Aldi-Marktes in Borssum an den Standort „Eisenbahndock“ zur Verbesserung der dortigen Nahversorgung.
In der Zeit vom 23.01.2019 bis zum 08.03.2019 wurde bereits eine Öffentlichkeitsbeteiligung sowie eine Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB zu o.g. Bauleitplanverfahren durchgeführt.
Hiermit wird bekannt gemacht, dass die Planentwürfe und die Begründungen mit den Umweltberichten sowie den bereits vorliegenden Gutachten, verwendeten DIN-Normen, Stellungnahmen und Abwägungen in der Zeit vom
15.04.2019 bis zum 30.04.2019 (verkürzte Auslegungsfrist)
während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 erneut zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegen. Im Rahmen der erneuten und verkürzten öffentlichen Auslegung werden die ansonsten unveränderten Planunterlagen um die Schalltechnische Untersuchung zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. D 146 – Abschnitt II „Eisenbahndock“ in 26725 Emden – Ergänzende Betrachtungen zu unserem schalltechnischen Bericht Nr. LL13142.1/01 vom 30.01.2018 der Firma Zech Ingenieurgesellschaft ergänzt.

Die Dienststunden im Fachbereich Stadtplanung sind wie folgt festgesetzt:

Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag  14.30 – 17.00 Uhr

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Lärmschutzgutachten mit Hinweisen zur Überschreitung der Orientierungswerte für einen Teilbereich und Maßnahmen zum passiven Schallschutz; Umweltbericht mit Aussagen zur Lärmvorbelastung sowie Lärmschutzmaßnahmen; Schalltechnische Untersuchung zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. D 146 – Abschnitt II „Eisenbahndock“ in 26725 Emden – Ergänzende Betrachtungen zu unserem schalltechnischen Bericht Nr. LL13142.1/01 vom 30.01.2018 mit Aussagen zur Verkehrs- u. Gewerbelärmsituation sowie zum Schallschutz und zur Schallkontingentierung (ergänzte Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung)
2. Schutzgut Boden: Umweltbericht mit Beschreibung der Auswirkungen auf Fläche und Boden
3. Schutzgut Wasser: Entwässerungskonzept mit Aussagen zur Ableitung des Oberflächenwassers; Umweltbericht mit Aussagen zur Versickerung und Ableitung des Oberflächenwassers
4. Schutzgüter Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zum Klima, zur Luftbelastung und zum Luftaustausch
5. Schutzgut Flora: Umweltbericht mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Biotoptypen
6. Schutzgut Fauna: Umweltbericht mit Aussagen zu Fledermausvorkommen, zur Avifauna, zu Amphibien, Fischen und zur Biotopausstattung
7. Biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zur Lebensraumvielfalt, Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten sowie zur genetischen Vielfalt
8. Schutzgut Landschaft/Landschaftsbild: Umweltbericht mit Aussagen zur visuellen Ausstattung, zur Erlebnisqualität und zur naturraumtypischen landschaftlichen Eigenart und Vielfalt
9. Kulturgüter und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu historischen Siedlungsbereichen sowie zu Bau- und Bodendenkmalen
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahme des Fachdienstes Bauaufsicht/Untere Denkmalschutzbehörde zu Bodenfunden
2. Stellungnahme des Bau und Entsorgungsbetriebes Emdens zur Erschließung und Oberflächenentwässerung
3. Stellungnahme des staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden zur schalltechnischen Untersuchung
4. Stellungnahme der Deutschen Bahn AG zur Sicherheit und Betriebs des Eisenbahnverkehrs
5. Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt zu Grünflächen und Oberflächenentwässerung
6. Stellungnahme des Fachdienstes Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz zum Brandschutz
7. Stellungnahme des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in der Stadt Emden zur Barrierefreiheit
8. Stellungnahme der Naturschutzbeauftragten der Stadt Emden zur schalltechnischen Untersuchung
9. Stellungnahme der Ostfriesischen Landschaft Aurich zur Denkmalpflege
10. Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik AG zu Telekommunikationslinien
11. Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes Ostfriesland e.V. zum zentrenrelevanten Einzelhandel
12. Stellungnahme des ersten Entwässerungsverbandes Emden zur Oberflächenentwässerung
13. Stellungnahme des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen zur Kampfmittelbeseitigung

Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB können während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden.
Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a (4) BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden,
www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen werden.
Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de

Es wird gem. § 3 (2) Satz 2 und § 4a (6) BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können. Es wird gemäß § 3 (3) BauGB ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.


Emden, 04.04.2019 STADT EMDEN – FD 361-  Der Oberbürgermeister

 

Übersichtsplan:

Planunterlagen zur 71. Änderung Flächennutzungsplan "Eisenbahndock"

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 146 II. Abschnitt, 3. Änderung "Eisenbahndock"

AUFSTELLUNG UND ÖFFENTLICHKEITS- UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

Aufstellung und Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den Bauleitplanverfahren


„INTERKOMMUNALER INDUSTRIE- UND GEWERBEPARK WESTERHUSER NEULAND  – TEIL B“      (STADTTEIL CONREBBERSWEG)
1. FLÄCHENNUTZUNGSPLAN 76. ÄNDERUNG
2. BEBAUUNGSPLAN D 161


Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 gemäß
§ 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung der 76. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und die Aufstellung des Bebauungsplans D 161 „Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland – Teil B“ sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB beschlossen. Die Stadt Emden und die Gemeinden Hinte und Krummhörn beabsichtigen, in unmittelbarer Nähe zur Bundesautobahn A 31 auf dem Gebiet der Stadt Emden und der Gemeinde Hinte einen interkommunalen Industrie- und Gewerbepark zu erschließen. Für das gemeinsame Vorhaben wird ein Zweckverband gegründet. Da von der Möglichkeit des Zusammenschlusses zu einem Planungsverband gem. § 205 BauGB kein Gebrauch gemacht wird, sind die Änderungen der Flächennutzungspläne und die Aufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen der Gemeinde Hinte und der Stadt Emden im Rahmen getrennter Verfahren durchzuführen. Der räumliche Geltungsbereich wird südlich durch die Bundesautobahn A 31, nördlich und östlich durch den Westerweg begrenzt. Der genaue Geltungsbereich beider Bauleitpläne ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
Bodenuntersuchung: Das Gutachten trifft Aussagen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung der räumlichen Verteilung von Flächen mit potenziell sulfatsauren Eigenschaften sowie zum möglichen Umgang mit anfallendem Bodenaushub.
Baugrunduntersuchung: Es wurden geotechnische Erkundungen durchgeführt und auf deren Grundlage ein geotechnischer Bericht ausgearbeitet.
Kampfmittel: Es liegt eine Luftbildauswertung des LGNL vor aus der hervorgeht, dass im Planbereich Kampfmittel vorhanden sein können.
Brut- und Gastvogelkartierung: Als Grundlage für eine Schutzgutbewertung sowie für nachgelagerte artenschutzrechtliche Betrachtungen wurden 2014 und 2015 bereits Brut- und Gastvogelkartierungen durch den Landkreis Aurich durchgeführt. Für 2018 wird derzeit eine ergänzende Übersichtskartierung durchgeführt, deren Ergebnisse bislang die bereits vorliegenden Aussagen bestätigen. Lediglich geringfügige Revierverschiebungen wurden festgestellt. Für eine abschließende Beurteilung, ob durch die Umsetzung der Planungen das Eintreten artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände bezüglich dieser Arten anzunehmen wäre, bleibt die Fertigstellung des avifaunistischen Gutachtens zur Erfassung im Jahr 2018 abzuwarten, so dass derzeit noch kein Artenschutzfachbeitrag vorliegt. Das vorliegende Gutachten stellt daher die vorhandenen Daten zu den Brut- und Gastvögeln für das Plangebiet und den darüber hinausreichenden Wirkraum und für das weiter westlich
liegende EU-Vogelschutzgebiet V 04A (VSG) "Krummhörn" zusammen und bewertet die potentiellen Auswirkungen des Planvorhabens hinsichtlich der Erhaltungsziele des VSG.

Gemäß § 3 (1) BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei ist ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Der Planvorentwurf der 76. Flächennutzungsplanänderung sowie der Bebauungsplanvorentwurf D 161 „Interkommunaler Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland – Teil B“ mit den zugehörigen Vorentwurfsbegründungen der vorgenannten Bauleitplanungen liegen in der Zeit

vom 18.03.2019 bis einschließlich 03.05.2019

während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Dienststunden im Fachbereich Stadtplanung sind wie folgt festgesetzt:

Montag – Freitag    08.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag            14.30 – 17.00 Uhr


Stellungnahmen können gemäß BauGB während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen auch auf der Internetseite der Stadt Emden, www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen werden. Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.


Emden, 05.03.2019 STADT EMDEN –FD 361- Der Oberbürgermeister

 

 

 

 

ÜBERSICHTSPLAN – Geltungsbereich der 76. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans D 161

Planunterlagen 76. Änderung Flächennuztungsplan/Bebauungsplan D 161

AUFSTELLUNG UND ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG


Bebauungsplan D 151, II. Abschnitt, 1. Änderung (Stadtteil Barenburg, Wohngebiet Geibelstraße)


Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB - Bebauungspläne der Innenentwicklung -
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 18.03.2019 gemäß
§ 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans D 151, II. Abschnitt, 1. Änderung „Wohngebiet Geibelstraße“ sowie gemäß § 13 Abs. 2 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung die öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit der Begründung beschlossen.
Der Bebauungsplan wird nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Es erfolgt keine Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB. Von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB, einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB wird abgesehen.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Schalltechnisches Gutachten mit Aussagen zum Umgang mit Sport-, Verkehrs- und Gewerbelärm (ITAP, Juni 2012); Ergänzungsgutachten Verkehrslärm (ITAP, Februar 2019); Schalltechnisches Gutachten zum benachbarten Discounter (Graner und Partner, Juni 2008)
2. Schutzgut Boden: Boden- und Altlastengutachten (Linnemann, Februar 2019)
3. Schutzgut Boden: Luftbildauswertung und Bericht mit Aussagen zur Kampfmittelgefährdung (Wessling, September 2012)
4. Schutzgut Flora und Fauna: Hinweise des FD Umwelt der Stadt Emden zum Umgang mit Fledermäusen (siehe Begründung).
Das Bebauungsplangebiet liegt im Emder Stadtteil Barenburg nördlich der Geibelstraße. Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem untenstehenden Übersichtsplan.
Der Planentwurf mit Begründung, die vorliegenden umweltbezogenen Informationen sowie der Planung zugrundeliegende Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) liegen in der Zeit

vom 01.04.2019 bis zum 06.05.2019

im Verwaltungsgebäude II, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, II. OG, Zimmer 208 während der Dienststunden

(montags bis freitags 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und donnerstags 14.30 Uhr bis 17.00 Uhr)

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Stellungnahmen können während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift
beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Nach dieser Frist abgegebene
Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt
bleiben.
Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a (4) BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden, www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen Fachdienst Stadtplanung eingesehen und Stellungnahmen auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de

Emden, 20.03.2019 STADT EMDEN –FD 361- Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan Bebauungsplan D 151, II. Abschnitt, 1. Änderung

 

 

Planunterlagen Bebauungsplan D 151, II. Abschnitt, 1. Änderung

Aufstellung und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 Abs. 2 u. 4 Abs. 2 BauGB)

Bebauungsplan D 162 („Auricher Straße 227“) – Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 04.03.2019 gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans D 162 sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB beschlossen. Da die Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren erfolgt, wurde gemäß § 13a (2) Nr. 1 i. V. m. § 13 (2) Nr. 1 von einer frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB abgesehen. Im beschleunigten Verfahren entfällt überdies die Pflicht zur Durchführung einer Umweltprüfung. Ebenfalls wird von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 (2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a (1) BauGB abgesehen. Ziel und Zweck der Planungen ist es, eine Neuordnung eines bisherigen Tankstellen-standorts an der „Auricher Straße“ und dessen rückwärtigen Bereich vorzubereiten. Konkreter Anlass ist, die Planungen für den Neubau einer Tankstelle mit anliegender Waschstraße sowie eine Wohnbebauung im rückwärtigen Bereich umzusetzen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans D 162 im Stadtteil Harsweg wird im Norden begrenzt durch die „Tettastraße“, im Osten durch die „Auricher Straße, im Süden durch die „Kreuzstraße“ und die Straße „Der Alte Postweg“ sowie im Westen durch die „Kreuzstraße“. Der genaue Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Gemäß § 3 (2) BauGB liegen der Bebauungsplanentwurf D 162 die zugehörige Entwurfsbegründung sowie die vorliegenden Fachgutachten und verwendeten DIN-Normen in der Zeit vom

23.04.2019 bis zum 24.05.2019

während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Dienststunden im Fachbereich Stadtplanung sind wie folgt festgesetzt:

Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag  14.30 – 17.00 Uhr

Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB können während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden.
Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a (4) BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden,
www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen werden.
Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de

Es wird gem. § 3 (2) Satz 2 und § 4a (6) BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

 Emden, 09.04.2019 STADT EMDEN – FD 361-  Der Oberbürgermeister

ÜBERSICHTSPLAN

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 162 "Auricher Straße 227"

Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden