Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

70. Änderung des Flächennutzungsplans (Stadtteil Petkum, „Zum Bind“)

Der genaue Geltungsbereich des Bauleitplans ist aus dem untenstehenden bzw. nebenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 05.03.2018 beschlossen, die Entwürfe und die Begründungen des o.g. Bauleitplans gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB.
Ziel und Zweck der Planung ist die Schaffung eines Allgemeinen Wohngebietes im Stadtteil Petkum, um die bestehende Nachfrage nach Wohnbauland zu decken.
Der Planentwurf und die Begründung mit dem Umweltbericht sowie den bereits vorliegenden Gutachten, eingegangene Stellungnahmen und Abwägungen liegen in der Zeit vom
19.09.2018 bis zum 24.10.2018
während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Lärmschutzgutachten mit Hinweisen zur Überschreitung der Orientierungswerte für einen Teilbereich und Maßnahmen zum passiven Schallschutz; Umweltbericht mit Aussagen zur Erholungsfunktion im Plangebiet und seiner Umgebung sowie zur Zugänglichkeit der Uferbereiche
2. Schutzgut Boden: Untersuchungsbericht zu potentiell sulfatsauren Böden und Kurzbericht zur Planung und Durchführung eines Bodenmanagementkonzepts; Geotechnisches Gutachten zur Bodenbeschaffenheit und Tragfähigkeit; Umweltbericht mit Beschreibung von Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen für Flächenversiegelungen und Bodenverdichtungen; Teilfläche mit Kampfmittelverdacht
3. Schutzgut Wasser: Umweltbericht mit Aussagen zur Versickerung und Ableitung des Oberflächenwassers sowie zur Grundwasserneubildungsrate
4. Schutzgüter Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zum Klima, zur Luftbelastung und zum Luftaustausch
5. Schutzgut Flora: Umweltbericht mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Biotoptypen sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen und Kompensation von Eingriffen
6. Schutzgut Fauna: Umweltbericht mit Aussagen zu Fledermausvorkommen, zur Avifauna, zu Amphibien, Fischen und zur Biotopausstattung sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen und zur Kompensation von Eingriffen
7. Biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zur Lebensraumvielfalt, Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten sowie zur genetischen Vielfalt
8. Schutzgut Landschaft/Landschaftsbild: Umweltbericht mit Aussagen zur visuellen Ausstattung, zur Erlebnisqualität und zur naturraumtypischen landschaftlichen Eigenart und Vielfalt
9. Kulturgüter und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu historischen Siedlungsbereichen sowie zu Bau- und Bodendenkmalen
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahme des Wasser- und Schifffahrtsamts Emden zu den Kompensationsflächen
2. Stellungnahme des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz zu sulfatsauren Böden und zur Ableitung des Oberflächenwassers
3. Stellungnahme des Entwässerungsverbandes Oldersum/Ostfriesland zur Oberflächenentwässerung und zum wasserrechtlichen Verfahren
4. Stellungnahme des Kampfmittelbeseitigungsdienstes zur Kampfmittelbelastung im Plangebiet
5. Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt der Stadt Emden zum Altlastenverdacht, zu Kampfmitteln, zu potentiell sulfatsauren Böden und zu den Schutzgütern Wasser, Landschaftsbild, Tiere, Gehölze, Avifauna und Fledermäuse sowie zu den Gräben und Kanälen im Planungsgebiet; Notwendigkeit eines Oberflächenentwässerungskonzepts
6. Stellungnahme der Naturschutzbeauftragten der Stadt Emden mit Aussagen zum Baumbestand, zu vorkommenden Vögeln sowie zu Fledermäusen
7. Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden
8. Stellungnahme des Anglerverbandes zu den Gewässern, zur Fischerei und zur Vermeidung von stofflichen Einträgen in die Gewässer
9. Stellungnahmen von Bürgern zu den Gewässern, den Böden den Ausgleichsflächen sowie dem Schutzgut Mensch (Lärm, Verkehr)

Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB können nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden.
Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a Abs. 4 BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden, www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung, eingesehen werden.
Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de

Es wird gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben können. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Ab-satz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können. (§ 3 Abs. 3 BauGB)

Emden, 07.09.2018 STADT EMDEN – FD 361-  Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

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FRÜHZEITIGE ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

BEBAUUNGSPLAN D 156 ABSCHNITT I (STADTTEIL CONREBBERSWEG)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB beschlossen. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 5 ha zwischen der Anschlussstelle Pewsum/Emden-Conrebbersweg der Bundesautobahn 31 und dem Knotenpunkt Früchteburger Weg/Steinweg. Der genaue Geltungsbereich ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei ist ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Planvorentwürfe mit den Vorentwurfsbegründungen und den Vorentwürfen der Umweltberichte der vorgenannten Bauleitplanung liegen in der Zeit
                                                  vom 08.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018
beim Fachdienst Stadtplanung im 2. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes II, Ringstraße 38b, Zimmer 208 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor: Umweltbericht mit einer Beschreibung und Bewertung des Bestandes und der Umweltauswirkungen durch die Planung auf die Schutzgüter Mensch, Tiere und Pflanzen, Wasser, Landschaft, Luft und Klima, Kultur- und sonstige Sachgüter. Kartierbericht Biotoptypen und Fauna. Untersuchungen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften. Erschließungsgutachten für die Rahmenplanung. Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung. Schalltechnischer Bericht zur Lärmsituation im Bereich geplanter Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg in Emden. Gesamtstädtische verkehrliche Auswirkungen der Entwicklungen von Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg.
Stellungnahmen können gemäß BauGB nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Emden, 26.09.2018, Fachdienst Stadtplanung, Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 156 Abschnitt I (Stadtteil Conrebbersweg)

FRÜHZEITIGE ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

BEBAUUNGSPLAN D 156 ABSCHNITT II (STADTTEIL CONREBBERSWEG)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB beschlossen. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 5 ha zwischen der Anschlussstelle Pewsum/Emden-Conrebbersweg der Bundesautobahn 31 und dem Knotenpunkt Früchteburger Weg/Steinweg. Der genaue Geltungsbereich ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei ist ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Planvorentwürfe mit den Vorentwurfsbegründungen und den Vorentwürfen der Umweltberichte der vorgenannten Bauleitplanung liegen in der Zeit
                                                 vom 08.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018
beim Fachdienst Stadtplanung im 2. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes II, Ringstraße 38b, Zimmer 208 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor: Umweltbericht mit einer Beschreibung und Bewertung des Bestandes und der Umweltauswirkungen durch die Planung auf die Schutzgüter Mensch, Tiere und Pflanzen, Wasser, Landschaft, Luft und Klima, Kultur- und sonstige Sachgüter. Kartierbericht Biotoptypen und Fauna. Untersuchungen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften. Erschließungsgutachten für die Rahmenplanung. Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung. Schalltechnischer Bericht zur Lärmsituation im Bereich geplanter Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg in Emden. Gesamtstädtische verkehrliche Auswirkungen der Entwicklungen von Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg.
Stellungnahmen können gemäß BauGB nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Emden, 26.09.2018, Fachdienst Stadtplanung, Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 156 Abschnitt II (Stadtteil Conrebbersweg)

FRÜHZEITIGE ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

BEBAUUNGSPLAN D 156 ABSCHNITT III (STADTTEIL CONREBBERSWEG)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3(1) und 4(1) BauGB beschlossen. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 5 ha zwischen der Anschlussstelle Pewsum/Emden-Conrebbersweg der Bundesautobahn 31 und dem Knotenpunkt Früchteburger Weg/Steinweg. Der genaue Geltungsbereich ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei ist ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Planvorentwürfe mit den Vorentwurfsbegründungen und den Vorentwürfen der Umweltberichte der vorgenannten Bauleitplanung liegen in der Zeit
                                                 vom 08.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018
beim Fachdienst Stadtplanung im 2. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes II, Ringstraße 38b, Zimmer 208 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor: Umweltbericht mit einer Beschreibung und Bewertung des Bestandes und der Umweltauswirkungen durch die Planung auf die Schutzgüter Mensch, Tiere und Pflanzen, Wasser, Landschaft, Luft und Klima, Kultur- und sonstige Sachgüter. Kartierbericht Biotoptypen und Fauna. Untersuchungen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften. Erschließungsgutachten für die Rahmenplanung. Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung. Schalltechnischer Bericht zur Lärmsituation im Bereich geplanter Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg in Emden. Gesamtstädtische verkehrliche Auswirkungen der Entwicklungen von Wohnbauflächen im Stadtteil Conrebbersweg.
Stellungnahmen können gemäß BauGB nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Emden, 26.09.2018, Fachdienst Stadtplanung, Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 156 Abschnitt III (Stadtteil Conrebbersweg)

Allgemeine Planunterlagen / Gutachten zu den Bebauungsplänen D 156 Abschnitt I - III (Stadtteil Conrebbersweg)

ÖFFENTLICHKEITS-UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

BEBAUUNGSPLAN D 157 "Nelkenweg" (STADTTEIL HARSWEG)
Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB -Bebauungspläne der Innenentwicklung-
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung die öffentliche Auslegung des oben genannten Planentwurfs und der Begründung beschlossen. Ziel und Zweck der Planung ist die Nachnutzung des Betriebsgrundstückes eines ehemaligen Gärtnereibetriebes zur Schaffung eines Allgemeinen Wohngebietes im Stadtteil Harsweg, um die bestehende Nachfrage nach Wohnbauland zu decken.
Der Bebauungsplan wird nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen, weil aufgrund der überschlägigen Prüfung der Umweltauswirkungen nach § 13a Abs. 1, Satz 2, Nr. 2 BauGB und Anlage 2 zum BauGB in der zurzeit geltenden Fassung durch den Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Folgende weiterführende Informationen zum Bebauungsplan liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Artenschutzrechtliche Prüfung
2. Bodenuntersuchung
3. Verkehrsuntersuchung
4. Pflanzkonzept

Der genaue Geltungsbereich ergibt sich aus dem untenstehenden Übersichtsplan.

Der Planentwurf mit der Begründung und weiterführenden Unterlagen liegt in der Zeit vom 10.10.2018 bis einschließlich 16.11.2018 während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung im 2. OG des Verwaltungsgebäudes II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Stellungnahmen können gemäß BauGB nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 207, vorgebracht werden. Es wird gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen i. V. mit § 4a Abs. 4 BauGB auch auf der Internetseite der Stadt Emden, http://www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen und Stellungnahmen auch auf Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden.
Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de
Emden, 28.09.2018, Fachdienst Stadtplanung, Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Planunterlagen zum Bebauungsplan D 157 "Nelkenweg" (Stadtteil Harsweg)

AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Bebauungsplan D 160 / 74. Änderung Flächennutzungsplan

BEBAUUNGSPLAN D 160 "Westcenter I Ubierstraße" (Stadtteil Constatia)
74. ÄNDERUNG des Flächennutzungsplans "Westcenter I Ubierstraße" (Stadtteil Constatia)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans D 160 sowie der 74. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Die Beschlüsse werden hiermit bekannt gemacht.

Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Emden, Flur 49 und umfasst den Bereich östlich und westlich der Ubierstr. Das Gebiet wird wie folgt begrenzt: im Osten durch den Hauptbahnhof und die Gleisanlagen, im Süden durch die Larrelter Str., im Westen durch die Hochschule und Wohnbebauung und im Norden durch einen Wall und den Übergang zum Friesenhügel. Die genauen Geltungsbereiche des Bebauungsplans sowie der Flächennutzungsplanänderung sind aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Ziel und Zweck der Planung: Städtisches Ziel ist durch die Bauleitplanung einen Rahmen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Standorts zu setzen, um den bestehenden Standort zu sichern und einer fortschreitenden, negativen Entwicklung vorzubeugen. Weitere Zielsetzung ist es den zentralen Versorgungsbereich Innenstadt zu schützen und zu stärken. Daher soll die Einzelhandelsnutzung im Gebiet gesteuert werden und eine schädliche Ausweitung zentrenrelevanter Sortimente am Standort Westcenter I Ubierstr. verhindert werden.
Emden, 01.10.2018 STADT EMDEN – FD 361 – Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

AUFSTELLUNGSBESCHLUSS Bebauungsplan D 89, 1. Änd. / 75. Änderung Flächennutzungsplan

BEBAUUNGSPLAN D 89, 1.Änderung "Westcenter II Zweiter Polderweg" (Stadtteil Constatia)
75. ÄNDERUNG des Flächennutzungsplans "Westcenter II Zweiter Polderweg" (Stadtteil Constatia)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 24.09.2018 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans D 89, 1. Änderung sowie der 75. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Die Beschlüsse werden hiermit bekannt gemacht.

Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Emden, Flur 48. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird wie folgt begrenzt: im Norden durch die Larrelter Straße, im Osten durch eine Kleingartensiedlung, im Süden durch die Dithmarscher Straße und im Westen durch die Stedinger Straße. Die genauen Geltungsbereiche des Bebauungsplans sowie der Flächennutzungsplanänderung sind aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Ziel und Zweck der Planung: Entsprechend der im Einzelhandelskonzept formulierten städtischen Zielsetzung ist zum Schutz und zur Stärkung der Innenstadt dafür Sorge zu tragen, dass eine schädliche Ausweitung zentrenrelevanter Sortimente am Standort verhindert wird. Daher soll über die Bauleitplanung die Einzelhandelsnutzung im Gebiet gesteuert werden und ein Rahmen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung des Standorts gesetzt werden.
Emden, 01.10.2018 STADT EMDEN – FD 361 – Der Oberbürgermeister

Übersichtsplan

Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden