Tierhaltungskonzept

Konzept zur Steuerung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Tierhaltungs- und Tieraufzuchtanlagen

Zur Steuerung von gewerblichen und landwirtschaftlichen Tierhaltungsanlagen im Bereich des Emder Stadtgebiets hat die Stadt Emden ein stadtweites Entwicklungskonzept erarbeiten lassen. Das Konzept wurde am 26. Juni 2013 vom Rat der Stadt Emden beschlossen.

Bestandteile des Konzepts sind eine gutachterliche naturräumliche Betrachtung, eine gutachterliche immissionsschutzfachliche Betrachtung sowie ein juristisches Gutachten.

Im Ergebnis zielt das Konzept darauf ab, die Zulässigkeit (Lage im Raum, Anlagengröße) von für Emden typische Tierarten wie Rinder, Schafe und Pferde im Stadtgebiet zu steuern und jene Tierarten, die nicht prägend für die ostfriesische Landschaft sind, ab klar definierten Obergrenzen (sog. Irrelevanzschwelle) auszuschließen. Dies sind Geflügel (Hühner) und Schweine, aber auch exotische Tierarten, wie z.B. Strauße und Alpakas.

Auf der Grundlage des vorgelegten Steuerungskonzepts wird der Fachdienst Stadtplanung eine Bauleitplanung erstellen, welche die verbindliche Umsetzung des Konzepts sicherstellen soll. Die Aufstellungsbeschlüsse für die erforderlichen Bauleitplanverfahren wurden am 30. September 2013 vom Verwaltungsausschuss der Stadt Emden gefasst.

Es ist vorgesehen, dass die Bauleitplanung in potenziell geeigneten Gebieten eine positive, städtebauliche, naturräumlich und immissionsschutztechnisch verträgliche Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen verbindlich regelt, so dass gleichermaßen Vorhaben gemäß § 35 (1) Nr. 1 BauGB wie auch Vorhaben gemäß § 35 (1) Nr. 4 BauGB berücksichtigt werden. Zudem soll insbesondere bei dieser Vorgehensweise der Entwicklung bestehender in der Landwirtschaft tätigen Betrieben ausreichend Raum zur Entwicklung gegeben werden.