Heimaufsicht

Interessen und Bedürfnisse von Heimbewohnern schützen
Die Heimaufsicht führt ihre Aufgaben nach den Bestimmungen des Niedersächsischen (Nds.) Heimgesetzes aus. Das Nds. Heimgesetz will mit seinen Bestimmungen die Interessen und Bedürfnisse der Heimbewohner vor Beeinträchtigung schützen und vor allem die Selbstständigkeit und Selbstverantwortung im Heim wahren. Aber auch die Beratung in Heimangelegenheiten soll gefördert werden, sowohl die Bewohner und Angehörigen als auch den Heimbeirat, die Heimleitung und das Pflegepersonal betreffend. Es ist damit ein Ordnungsrecht und gilt für stationäre Einrichtungen der Langzeit- und Kurzzeitpflege, die erwachsene alte und pflegebedürftige oder behinderte Menschen aufnehmen.

Für die Einrichtungen der Behindertenhilfe ist das Landessozialamt Niedersachsen zuständig, für Einrichtungen der Altenhilfe mit gemeinnützigen, kirchlichen oder privaten Trägern die jeweiligen kreisfreien Städte oder Landkreise, hier also die Stadt Emden, die diese Aufgabe dem Fachdienst Wohnen angegliedert hat.

Zum Nds. Heimgesetz sind verschiedene Verordnungen ergangen (HeimmindestbauVO, HeimpersonalVO, HeimmitwirkungsVO, HeimsicherungsVO), die z.B. die bauliche Ausstattung der Heime oder Anforderung an die personelle Besetzung regeln.