Aktuelle Regelungen - Überblick

Seit dem 24. April 2021 treten die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Kraft – gleichzeitig mit den dadurch notwendig gewordenen Änderungen in der niedersächsischen Corona-Verordnung. Die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes greifen überall dort, wo an drei aufeinanderfolgenden Tagen die vom RKI veröffentlichten Inzidenzwerte von 100 pro 100.000 Bürgerinnen und Bürgern in sieben Tagen überschreiten und in denen die Verantwortlichen im Wege der Allgemeinverfügung diese Überschreitung festgestellt haben (sogenannte "Hochinzidenzkommunen"). Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen hingegen enthält fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz unter 100.

Das Robert-Koch-Institut zeigte am Montag, dem 26. April 2021, am dritten Tag in Folge für die Stadt Emden einen Inzidenzwert über 100 an. Dem Infektionsschutzgesetz des Bundes und der Niedersächsischen Corona-Verordnung zufolge, müssen in diesem Fall die Regelungen verschärft werden. Es zieht die sogenannte Notbremse. Die Stadt Emden veröffentlichte dazu am 26. April 2021 eine entsprechende Allgemeinverfügung. Damit gelten seit Mittwoch, dem 28. April, verschärfte Regelungen.

Hier lesen Sie die  Allgemeinverfügung zur Erklärung zur Hochinzidenzkommune (gültig seit dem 28.04.2021)


Überblick über die Regelungen

Kontaktbeschränkungen
Private Treffen sind nur mit einer haushaltsfremden Person gestattet. Kinder dieser Personen bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren sind nicht einzurechnen. Nicht zusammenlebende Paare gelten als ein Haushalt.

Ausgangsbeschränkungen
Es gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Nur noch im Notfall, zu dienstlichen Zwecken oder wenn man zum Beispiel mit dem Hund raus muss, darf man das Haus verlassen. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr ist außerdem erlaubt, sich alleine draußen zu bewegen (körperliche Betätigung wie beispielsweise Joggen, Walken).

Einrichtungen
Freizeiteinrichtungen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios, Theater, Konzerthäuser müssen geschlossen werden.

Einzelhandel
Click&meet ist nach wie vor möglich. Es ist ein tagesaktuell (max. 24. Stunden alt) negativer Testnachweis notwendig. Alle ausnahmsweise geöffneten Geschäfte (Lebensmittel, Drogerien etc.) müssen die Anzahl der Personen in ihren Räumlichkeiten begrenzen: Läden mit einer Fläche von bis zu 800 qm Betriebsfläche dürfen pro 20 qm nur noch eine Kundin bzw. einen Kunden ins Geschäft lassen. Ab 800 qm Betriebsfläche gilt eine Begrenzung von einer Kundin bzw. einem Kunden je 40 qm. Außerdem muss eine FFP2 Maske, oder eine medizinische Maske getragen werden.

Sportausübung
Tagsüber darf Sport alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand betrieben werden. Davon ausgenommen sind Profisportler. Ausgenommen sind auch Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, wenn sie draußen kontaktlos in Gruppen von maximal 5 Kindern trainieren. Trainer müssen ggf. vorher einen Test machen. 

Körpernahe Dienstleistungen
Nicht medizinisch, therapeutisch, seelsorgerisch oder pflegerisch notwendige körpernahe Dienstleistungen sind nicht erlaubt. Lediglich das Friseurhandwerk und Angebote der Fußpflege bleiben unter strengen Auflagen erlaubt: Der/die Kunde/Kundin muss einen tagesaktuellen negativen Corona-Test nachweisen. Der Dienstleister muss ein passendes Testkonzept vorweisen. Demnach muss mindestens zwei Mal in der Woche ein Test gemacht werden. Zudem besteht für Dienstleister*in und Kunde/Kundin eine FFP2-Maskenpflicht.

Gastronomie
Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen. Gekaufte Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden; der Abverkauf zum Mitnehmen ist zwischen 22 Uhr und 5 Uhr untersagt; die Auslieferung von Speisen und Getränken bleibt zulässig.

Hotels
Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt.

Maskenpflicht in Kraftfahrzeugen
Haushaltsfremde Mitfahrer*innen müssen in einem privaten Kraftfahrzeug eine medizinische Maske tragen. Personen, die eine Befreiung der Maskenpflicht, durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung, vorlegen können, sind von der Maskenpflicht befreit.

Öffentlicher Nah-und Fernverkehr
Der Emder Stadtverkehr fährt wie gewohnt. Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr müssen aber zukünftig FFP2-Masken getragen werden. Einfache medizinische Masken reichen nicht mehr aus.

Schulen, KiTas, KiGas und Horte
Am Montag, dem 10. Mai 2021, wurde wieder ins Szenario B (eingeschränkter Regelbetrieb) gewechselt. weitere Informationen: Öffnungen von Kitas und Schulen zum 10. Mai - bis zu einer Inzidenz von 165 
Aktuelle Regelungen zum Schulbetrieb ab dem 10. Mai 

Entfall der Testpflicht 
Eine Pflicht zur Testung entfällt, wenn eine Person über eine seit mindestens 15 Tagen bei ihm oder ihr vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Corona-Virus verfügt.

Wann können die Regelungen gelockert werden?
Wenn der Inzidenzwert an fünf Werktagen nacheinander unter 100 liegt, muss die Stadt Emden per Allgemeinverfügung den Status als Hochinzidenzkommune aufheben. Daraufhin werden die Regelungen zum übernächsten Tag gelockert.

Wenn Sie weiterführende Fragen haben, wenden Sie sich gerne an unser Bürgertelefon unter der Telefonnummer 87 - 18 18. Sie können Anfragen auch an die E-Adresse buergertelefon(at)emden.de senden. weitere Informationen zum Bürgertelefon