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Pressemitteilungen der Stadt Emden

Modellprojekt in Emden pausiert

Der Start der verbleibenden 12 Modellprojekte in Niedersachsen wird zunächst ausgesetzt. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am Wochenende mit. In Anbetracht der derzeit völlig unklaren Rechts- und Sachlage auf Landes- und Bundesebene sei ein Einstieg in die Modellprojekte derzeit nicht sinnvoll, so der Niedersächsische Städtetag. Die Stadt Emden nimmt diese erneute Verschiebung zum Anlass aus dem Modellprojekt auszusteigen. Dies ist heute im Laufe des Tages mit den auch bisher involvierten Vertreter*innen des Handels und der Gastronomie einvernehmlich besprochen worden.

"So lange die Landes- und Bundesregierung keine verlässlichen und dauerhaften Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Modellprojektes schaffen, lohnen sich der immense Aufwand und die Mühe für die Einzelhändler und Gastronomen nicht. Dadurch fehlt uns genau die Planungssicherheit, die wir angestrebt haben. Zum jetzigen Zeitpunkt ist dies ist für die Betriebe nur eine zusätzliche Belastung und nicht mehr zielführend", so Martje Merten, Koordinatorin Innenstadt. "Unter diesen Umständen ist es nicht möglich, verantwortungsvoll und sicher Öffnungen zu erproben", so Merten weiter. Ob und wie ein möglicher späterer Wiedereinstieg erfolgen soll, wird mit den privaten Akteuren und dem Rat der Stadt Emden abgestimmt, wenn die Rahmenbedingungen absehbar sind und der Aufwand für die teilnehmenden Betriebe einen Mehrwert darstellt.

Oberbürgermeister Kruithoff bedankt sich ausdrücklich bei allen, die das Projekt bisher vorangebracht und unterstützt haben, allen voran Martje Merten und das Team der Wirtschaftsförderung & Stadtmarketing Emden GmbH und den Katastrophenschutzeinheiten der Stadt Emden, sowie z. B. Böse Events, die im Hinblick auf den ursprünglich angedachten Start des Modellprojektes kurzfristig angeboten hatten, das Testzentrum auf dem Schützenplatz vier Tage eher aufzubauen. Auch die Löwenapotheke unter Leitung von Dr. Florian Penner hatte angeboten, das Testangebot in seiner Apotheke nur für Mitarbeiter*innen aus dem Gebiet des Modellprojektes, zu erweitern. Ein besonderer Dank geht auch an die Verbände, den Handel und die Gastronomie, die sich intensiv eingebracht haben.

"Das Projekt hat uns in Emden näher zusammengebracht und gezeigt, wie in kürzester Zeit auf digitalen Wege alle Emder Akteure an einen Tisch gebracht werden können", so Oberbürgermeister Kruithoff. "Dies macht Hoffnung für zukünftige Projekte, die dann hoffentlich auch adäquate Rahmenbedingungen bekommen, um erfolgreich sein zu können."

Emder Bürgerinnen und Bürgern wird ausdrücklich empfohlen, die vorhandenen Testkapazitäten im Stadtgebiet zu nutzen.

Das mindestens dreiwöchige Modellprojekt wäre in Emden an diesem Donnerstag, den 15. April 2021 gestartet.