Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

Bauleitplanung der Stadt Emden

ÖFFENTLICHKEITS- UND BEHÖRDENBETEILIGUNG IM BAULEITPLANVERFAHREN

Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)


67. Änderung des Flächennutzungsplans, Conrebbersweg West


Der genaue Geltungsbereich des Bauleitplans ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 24.06.2019 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung beschlossen, den Entwurf und die Entwurfsbegründung des o. a. Bauleitplans öffentlich auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB. Die 67. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst eine Fläche von rund 100 ha im Westen des Stadtteils Conrebbersweg. Der Geltungsbereich wird im Norden und Westen durch die Bundesautobahn A 31, im Osten durch die Wohnbauflächen des Stadtteils Conrebbersweg und im Süden durch das Larrelter Tief begrenzt. Ziel und Zweck der Planung ist die Schaffung Allgemeiner Wohngebiete, um die gesamtstädtisch bestehende Nachfrage nach Wohnbauland langfristig zu decken. Darüber hinaus umfasst die Planung ein Gewerbegebiet sowie ein sonstiges Sondergebiet für großflächige Einzelhandelsbetriebe, Verkehrsflächen, Grünflächen, Wasserflächen sowie Flächen für die Wasserwirtschaft.
Der Planentwurf und die Entwurfsbegründung mit dem Umweltbericht sowie den bereits vorliegenden Gutachten, Stellungnahmen und Abwägungen liegen in der Zeit vom


02.09.2019 bis einschließlich 09.10.2019


während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im 2. OG, Zimmer 208 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: schalltechnische Gutachten vom 24.05.2019 und 30.07.2019 mit Hinweisen zur Überschreitung der Orientierungswerte für einen Teilbereich und Maßnahmen zum passiven Schallschutz; Aktualisierung der Verkehrsuntersuchungen zum Rahmenplan Conrebbersweg mit Darstellung der Auswirkungen auf das bestehende Verkehrsnetz vom Februar 2019; Umweltbericht mit Aussagen zur Erholungsfunktion im Plangebiet und seiner Umgebung.
2. Schutzgut Boden: geotechnischer Bericht bezüglich der Erschließung geplanter Wohnbauflächen vom 18.01.2016; Untersuchungen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften vom 23.01.2017; Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung vom 26.01.2016, 04.05.2016 und 29.05.2017; ingenieurgeologisches Streckengutachten vom 26.03.2019; Umweltbericht mit Beschreibung von Vermeidungsmaßnahmen bezüglich eines schonenden Umgang mit Grund und Boden sowie der Verringerung von Bodenversiegelung und dem Umgang mit Kampfmittelverdachtsbereichen.
3. Schutzgut Wasser: Umweltbericht mit Aussagen zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen in das Grundwasser.
4. Schutzgüter Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zu verkehrlichen Auswirkungen.
5. Schutzgut Flora: Umweltbericht mit Bestandsaufnahme und Bewertung der Biotoptypen sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen und Kompensation von Eingriffen sowie der Festsetzung großzügiger öffentlicher Grünflächen.
6. Schutzgut Fauna: Umweltbericht mit Aussagen zu Fledermausvorkommen, zur Avifauna, zu Amphibien, Libellen, Fischen und zur Biotopausstattung sowie Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen und zur Kompensation von Eingriffen.
7. Schutzgut Landschaft / Landschaftsbild: Umweltbericht mit Aussagen zu Festsetzungen bezüglich Art und Maß der baulichen Nutzung, Grundstückseinfriedungen, Grünflächen sowie zur Minimierung visueller Beeinträchtigungen.
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahme des I. Entwässerungsverbands Emden zum Schutz und zum Funktionserhalt der betroffenen Gewässer und Uferbereiche.
2. Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Flora und Fauna.
3. Stellungnahme der Unt. Denkmalschutzbehörde zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden.
4. Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e.V. zum Schutzgut Boden.
5. Landwirtschaftskammer Niedersachsen zum Schutzgut Boden.
6. Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Fachbereich Landwirtschaft/Bodenschutz zum Schutzgut Boden.
7. Stellungnahme des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Kampfmittelbeseitigungsdienst zur Kampfmittelbelastung im Plangebiet.
8. Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz zu den Schutzgütern Boden und Wasser.
9. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesverband Niedersachsen e.V. zu den Schutzgütern Wasser, Flora und Fauna.
10. NABU Emden/Hinte/Krummhörn zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna sowie zur Kompensation.
11. Naturschutzbeauftragte der Stadt Emden zu Biodiversität.
12. Stellungnahmen von Bürgern zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna sowie zur Kompensation.
Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB können nur während der Auslegungszeit schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung, Zimmer 208, vorgebracht werden. Parallel zur Auslegung im Verwaltungsgebäude II können die Unterlagen auch auf der Internetseite der Stadt Emden, www.emden.de Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen werden. Stellungnahmen können auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Es wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben können. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB).

Emden, 20.08.2019 STADT EMDEN –FD 361- Der Oberbürgermeister

Planunterlagen zur 67. Änderung des Flächennutzungsplanes "Conrebbersweg West"

Folgende Unterlagen stehen für Sie als pdf
Dateien bereit zum herunterladen:

 

 

 


Amtliche Bekanntmachung

Planfeststellungsverfahren für den Neubau und den Betrieb der kombinierten 380-kV-Leitung (Höchstspannungsfreileitungs- und Erdkabelabschnitte) zwischen dem Umspannwerk Emden (Ost) und dem Umspannwerk Conneforde inklusive der notwendigen Kabelübergangsanlagen sowie dem Rückbau der 220-kV-Leitung Emden/Borssum – Conneforde (Mast 5 – Mast 151)

Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 21.08.2019 (Az.: P216-05020-22/EmCo), der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit

vom 17.09.2019 bis einschließlich 30.09.2019

bei der Stadt Emden, Ringstraße 38 b, Verwaltungsgebäude II – Fachdienst Stadtplanung im Zimmer 208, 26721 Emden während der Dienststunden zur allgemeinen Einsicht aus, diese sind  montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und donnerstags von 14.30 bis 17.00 Uhr. Abweichend kann unter der Rufnummer 04921 87 1421 auch außerhalb dieser Zeiten eine Einsichtnahme in die Planunterlagen vereinbart werden.

Darüber hinaus können der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan (ungesiegelt)  im o. g. Auslegungszeitraum auch auf der Internetseite https://uvp.niedersachsen.de/startseite eingesehen werden.
Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich (§ 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz/ § 20 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung).
Eine Einsichtnahme in den Planfeststellungsbeschluss und den festgestellten Plan ist während dieses Zeitraumes auch bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76A, 30453 Hannover, möglich.
Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Äußerungen entschieden worden ist, zugestellt. Gegenüber den Beteiligten, denen der Planfeststellungsbeschluss individuell zugestellt worden ist, hat die Auslegung keinen Einfluss auf den Lauf der Rechtsbehelfsfrist. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt gemäß § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz.

Der Text dieser Bekanntmachung kann auch auf der Internetseite der Stadt Emden www.emden.de eingesehen werden.

 

Emden, den 06.09.2019 – Stadt Emden – 361 – Der Oberbürgermeister


Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden

Zu den Amtsblättern des Landkreises Aurich
und der Stadt Emden