Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNGEN/BEKANNTMACHUNGEN

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

Bekanntmachung von Bauleitplänen - Bebauungsplan D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen“ - Satzungsbeschluss

Der Rat der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 07.03.2024 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) den Bebauungsplan D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen“, bestehend aus der Planzeichnung und den dazugehörigen textlichen Festsetzungen, als Satzung mit der dazugehörigen Begründung und dem Umweltbericht beschlossen.

Das Bebauungsplangebiet umfasst eine Fläche von rund 3,68 ha und wird wie folgt begrenzt:
im Norden:    durch die Fürbringerstraße
im Osten:    durch die östlichen und südlichen Grenzen der Flurstücke 1/17 und 1/18, die Que-rung der Flurstücke 44/5, 44/3 und 4/65 sowie die Ost- und Südgrenzen der Flurstücke 4/61, 4/31, 4/26, 4/68 und 4/1
im Süden:    durch die Hansastraße
im Westen:    durch die Cirksenastraße

Der genaue Geltungsbereich des Bebauungsplans ist zudem aus dem nachstehenden Übersichtsplan ersichtlich.

Mit dieser Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Emden tritt der Bebauungsplan D 167, I. und V. Abschnitt „Zwischen Ültje und Binnenhafen“ gemäß § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Die Planunterlagen mit der Begründung und dem Umweltbericht sowie der Planung zugrundeliegende Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) können im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38 b, Zimmer 212 während der Dienststunden eingesehen werden (montags bis freitags 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, donnerstags 14.30 Uhr bis 17.00 Uhr).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistungen schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen sind und auf die Vorschriften des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, sofern der Antrag nicht innerhalb einer Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie die Mängel der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Emden unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Emden, 21.03.2024
Stadt Emden - Fachdienst Stadtplanung

Tim Kruithoff
Der Oberbürgermeister

Bekanntmachungstext

 


Aufstellung und Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den Bauleitplanverfahren „Freiflächen-Photovoltaikanlage A 31“

1. FLÄCHENNUTZUNGSPLAN 86. ÄNDERUNG
2. BEBAUUNGSPLAN D 174

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 14.03.2022 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans D 174 gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 12 BauGB als Vorhaben- und Erschließungsplan sowie die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB beschlossen. Das Plangebiet befindet sich im Osten der Stadt Emden und umfasst drei Teilflächen im Umfang von insgesamt rund 55 ha nördlich der Bundesautobahn 31. Der genaue räumliche Geltungsbereich der 86. Änderung des Flächennutzungsplans sowie des Bebauungsplans D 174 sind aus dem nachstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Ziel der Bauleitplanungen ist die Ausweisung sonstiger Sondergebiete gem. § 11 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik“. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten. Dabei ist ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Der Planvorentwurf der 86. Flächennutzungsplanänderung sowie der Bebauungsplanvorentwurf D 174 „Freiflächen-Photovoltaikanlage A 31“ mit den zugehörigen Vorentwurfsbegründungen und weiteren Unterlagen stehen in der Zeit

vom 25.03.2024 bis einschließlich 26.04.2024

auf der Internetseite der Stadt Emden www.emden.de unter der Rubrik Bürgerservice / Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung zur Verfügung. Ergänzend können die Unterlagen während der Dienststunden im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 eingesehen werden. Es wird um telefonische Terminvereinbarung unter den Rufnummern 04921/87-1520 oder -1416 oder per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de gebeten. Stellungnahmen können gemäß BauGB während der Auslegungszeit schriftlich möglichst elektronisch an stadtplanung(at)emden.de oder bei Bedarf postalisch an die Stadt Emden, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden übermittelt werden oder beim Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden zur Niederschrift gebracht werden.

Emden, 15.03.2024
Stadt Emden – Fachdienst Stadtplanung

Tim Kruithoff
Der Oberbürgermeister

Bekanntmachung


Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in dem Bauleitplanverfahren „Japaninsel“ (Stadtteil Larrelt)

82. Änderung des Flächennutzungsplans („Japaninsel“)
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 06.02.2023 beschlossen, den Entwurf und die Entwurfsbegründung der 82. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich auszulegen. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Larrelt an der Japanstraße und umfasst die Flurstücke 37/3, 37/4, 37/5, 37/6, 41/7 und 44/1 der Flur 19 in der Gemarkung Larrelt. Der genaue räumliche Geltungsbereich der Bauleitplanung ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Ziel der Planung ist die Ausweisung von Wohnbaufläche, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, den anhaltenden Wohnraumbedarf im Stadtteil zu decken.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB werden die Planentwürfe und die Entwurfsbegründungen mit dem Umweltbericht sowie den vorliegenden Gutachten und Stellungnahmen in der Zeit vom


25.03.2024 bis einschließlich 25.04.2024


auf der Internetseite der Stadt Emden zur Einsichtnahme veröffentlicht: www.emden.de, Rubrik: Bürgerservice / Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung. Parallel liegen die Unterlagen sowie der Planung zugrundeliegende Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1675 vereinbart werden. Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Umweltbericht mit Aussagen zu temporär auftretenden Lärmemissionen.
2. Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zu den Biotoptypen, Darstellung der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verhinderung und Verringerung nachteiliger Umweltwirkungen; Umweltbericht mit Prüfung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände.
3. Schutzgut Boden: Geotechnischer Bericht vom 22.12.2022 mit Aussagen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften; Umweltbericht mit Darstellung der Auswirkungen der Planung auf das Schutzgut sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verhinderung und Verringerung nachteiliger Umweltwirkungen; Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung vom 10.12.2020.
4. Schutzgut Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf Klima und Luft.
5. Schutzgüter Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter.
6. Schutzgut Wasser: Umweltbericht mit Aussagen zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen in das Grundwasser sowie ein Oberflächenentwässerungskonzept.
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahmen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln – Hannover zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
2. Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zum Schutzgut Boden
3. Stellungnahme des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zum Schutzgut Boden
4. Stellungnahmen des Wasserstraßen- u. Schifffahrtsamt Ems-Nordsee zum Schutzgut Boden
5. Stellungnahmen des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz zum Schutzgut Boden
6. Stellungnahmen des I. Entwässerungsverbands Emden zum Schutz und zum Funktionserhalt der betroffenen Gewässer und Uferbereiche
7. Stellungnahmen der Unt. Denkmalschutzbehörde zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden
8. Stellungnahmen der Ostfriesischen Landschaft zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden
9. Stellungnahmen des Fachdienstes Umwelt zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Flora und Fauna
10. Stellungnahme des Anglerverbands Niedersachsen zum Schutzgut Wasser
11. Stellungnahmen des Bau- und Entsorgungsbetriebs, Abteilung Entsorgung zur Oberflächenentwässerung
12. Stellungnahme des Larrelter Dorfvereins zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
13. Stellungnahmen von Bürgern zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
Stellungnahmen sollen gem. § 3 Abs. 2 BauGB während der Veröffentlichungsfrist elektronisch übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de. Bei Bedarf können Stellungnahmen auch schriftlich an die Adresse Stadt Emden, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden oder telefonisch unter den oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden.
Es wird gem. § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB und § 4a Abs. 5 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
In Bezug auf die Flächennutzungsplanänderung wird gem. § 3 Absatz 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gem. § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
 

Bekanntmachungstext

Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in dem Bauleitplanverfahren „Japaninsel“ (Stadtteil Larrelt)

Bebauungsplan D 168 „Japaninsel
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 12.03.2024 positiv darüber beraten, den Entwurf und die Entwurfsbegründung des Bebauungs-plans D 168 „Japaninsel“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der zurzeit geltenden Fassung erneut öffentlich auszulegen. Gleichzeitig erfolgt erneut die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Larrelt an der Japanstraße und umfasst die Flurstücke 37/3, 37/4, 37/5, 37/6, 41/7 und 44/1 der Flur 19 in der Gemarkung Larrelt. Der genaue räumliche Geltungs-bereich der Bauleitplanung ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Ziel der Planung ist die Ausweisung von Wohnbaufläche, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, den anhaltenden Wohnraumbedarf im Stadtteil zu decken.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB werden die Planentwürfe und die Entwurfsbegründungen mit dem Umweltbericht sowie den vorliegenden Gutachten und Stellungnahmen in der Zeit vom


25.03.2024 bis einschließlich 25.04.2024


auf der Internetseite der Stadt Emden zur Einsichtnahme veröffentlicht: www.emden.de, Rubrik: Bürgerservice / Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung. Parallel liegen die Unterlagen sowie der Planung zugrundeliegende Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1675 vereinbart werden. Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen zur Einsichtnahme vor:
1. Schutzgut Mensch: Umweltbericht mit Aussagen zu temporär auftretenden Lärmemissionen.
2. Schutzgüter Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt: Umweltbericht mit Aussagen zu den Biotoptypen, Darstellung der Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verhinderung und Verringerung nachteiliger Umweltwirkungen; Umweltbericht mit Prüfung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände.
3. Schutzgut Boden: Geotechnischer Bericht vom 22.12.2022 mit Aussagen zur Bodenbeschaffen-heit unter besonderer Berücksichtigung möglicher sulfatsaurer Eigenschaften; Umweltbericht mit Darstellung der Auswirkungen der Planung auf das Schutzgut sowie Maßnahmen zur Vermeidung, Verhinderung und Verringerung nachteiliger Umweltwirkungen; Luftbildauswertung und Kampfmittelrecherche zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung vom 10.12.2020.
4. Schutzgut Klima und Luft: Umweltbericht mit Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf Klima und Luft.
5. Schutzgüter Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter: Umweltbericht mit Aussagen zu Auswirkungen der Planung auf die Schutzgüter.
6. Schutzgut Wasser: Umweltbericht mit Aussagen zur Vermeidung von Schadstoffeinträgen in das Grundwasser sowie ein Oberflächenentwässerungskonzept.
Folgende Stellungnahmen von Fachbehörden liegen hinsichtlich umweltbezogener Informationen vor:
1. Stellungnahmen des Landesamtes für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, Regionaldirektion Hameln – Hannover zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
2. Stellungnahmen der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zum Schutzgut Boden
3. Stellungnahme des Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zum Schutzgut Boden
4. Stellungnahmen des Wasserstraßen- u. Schifffahrtsamt Ems-Nordsee zum Schutzgut Boden
5. Stellungnahmen des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Na-turschutz zum Schutzgut Boden
6. Stellungnahmen des I. Entwässerungsverbands Emden zum Schutz und zum Funktionserhalt der betroffenen Gewässer und Uferbereiche
7. Stellungnahmen der Unt. Denkmalschutzbehörde zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden
8. Stellungnahmen der Ostfriesischen Landschaft zu Kulturdenkmalen und Bodenfunden
9. Stellungnahmen des Fachdienstes Umwelt zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Flora und Fauna
10. Stellungnahme des Anglerverbands Niedersachsen zum Schutzgut Wasser
11. Stellungnahmen des Bau- und Entsorgungsbetriebs, Abteilung Entsorgung zur Oberflächenent-wässerung
12. Stellungnahme des Larrelter Dorfvereins zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
13. Stellungnahmen von Bürgern zu den Schutzgütern Mensch, Flora und Fauna
Stellungnahmen sollen gem. § 3 Abs. 2 BauGB während der Veröffentlichungsfrist elektronisch übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de. Bei Bedarf können Stellungnahmen auch schriftlich an die Adresse Stadt Emden, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Em-den oder telefonisch unter den oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden.
Es wird gem. § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB und § 4a Abs. 5 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht frist-gerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberück-sichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

Bekanntmachungstext


Beschluss zur 1. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB und zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 BauGB

BEBAUUNGSPLAN D 156 CONREBBERSWEG WEST III. ABSCHNITT TEIL A
(WOHNEN)

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 04.03.2024 die Ände-
rung sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs.
2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung für den Bebauungs-
plan D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen) beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich der 1. Änderung umfasst den gesamten Geltungsbereich des seit dem
01.04.2021 rechtskräftigen Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A
(Wohnen). Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 17,3 ha zwischen der Bundesautobahn
31 und dem östlichen Siedlungsrand des Stadtteils Conrebbersweg. Der genaue Geltungs-
bereich ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Inhalt der 1. Änderung sind
Regelungen für die Dachform von Gebäuden sowie für die Dachbegrünung.
Durch die Änderung des Bebauungsplanes werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.
Dadurch und mit der Erfüllung der Voraussetzungen gemäß § 13 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB
kann diese Bauleitplanänderung im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt
werden. Es wird gemäß § 13 Abs. 2 BauGB von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörte-
rung nach § 3 Abs. 1 BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (Behörden und sonstige
Träger öffentlicher Belange) abgesehen. Ebenfalls wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs.
4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz
2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zu-
sammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 BauGB und § 10 a Abs. 1 BauGB abgesehen.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt durch Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die
Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch Einho-
lung von Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB. Der Planentwurf und die Entwurfsbegrün-
dung stehen in der Zeit vom


18.03.2024 bis einschließlich 26.04.2024


auf der Internetseite der Stadt Emden unter www.emden.de, Rubrik: Bürgerservice >
Bekanntmachungen > Bekanntmachungen des FD Stadtplanung
zur Einsichtnahme zur
Verfügung. Ergänzend können die Unterlagen sowie der Planung zugrundeliegende Vorschrif-
ten (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) während der Dienststunden (Mon-
tag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Donnerstag von 14.30 Uhr bis 17.00 Uhr) im
Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 eingesehen werden.
Hierfür wird um telefonische Terminvereinbarung unter der Rufnummer 04921/87-1416 oder
-1215 oder per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de gebeten.
Stellungnahmen können gemäß BauGB während der Auslegungszeit schriftlich möglichst in
elektronischer Form an stadtplanung(at)emden.de oder bei Bedarf postalisch an die Stadt Em-
den, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden übermittelt oder beim Fach-
dienst Stadtplanung zur Niederschrift gebracht werden.


Emden, 08.03.2024
Stadt Emden- Fachdienst Stadtplanung


Tim Kruithoff
Der Oberbürgermeister

Das Amtsblatt Nr. 9 vom 8. März  2024 mit dem Bekanntmachungstext finden Sie hier:

www.emden.de/rathaus/amtsblatt

Unterlagen zum Bauleitplanverfahren 1. Änderung des Bebauungsplans D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen)

Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen), 1. Änderung Begründung

Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt Teil A (Wohnen), Planzeichnung


Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB;

BEBAUNGSPLAN D 156 CONREBBERSWEG WEST III. ABSCHNITT TEIL B
(GEWERBE)

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hatte in seiner Sitzung am 14.12.2020 die Durch-
führung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Bau-
gesetzbuch (BauGB) in der derzeit geltenden Fassung für den Entwurf des Bebauungsplanes
D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt (Wohnen/Gewerbe) beschlossen. Die öffentliche
Auslegung erfolgte in der Zeit vom 04.01.2021 bis zum 08.02.2021. Nach der Offenlage des
Entwurfs des Bebauungsplans D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt wurde das Plangebiet in
einen Teil A und einen Teil B unterteilt. Teil A des Bebauungsplans D 156 Conrebbersweg West
III. Abschnitt ist seit dem 01.04.2021 rechtskräftig. Der Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg
West III. Abschnitt (Teil A) weist Allgemeine Wohngebiete (WA) und Urbane Gebiete (MU) aus, die
an den bestehenden Stadtteil Conrebbersweg anknüpfen. Für den Teil B sind – neben dem vor-
genannten Urbanen Gebiet (MU) – ein Sonstiges Sondergebiet (SO) mit der Zweckbestimmung
„Großflächiger Einzelhandel“ sowie für das Gewerbe nutzbare Flächen in Form von Gewerbege-
bieten (GE) vorgesehen. Die Gliederung erfolgte im Wesentlichen aufgrund von Hinweisen bezüg-
lich der schalltechnischen Festsetzungen im vorgenannten Verfahren, welche eine Überarbeitung
der Planungsinhalte im Teil B erforderlich machten. Aufgrund des eindeutig definierten Sachver-
haltes können im aktuellen Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB nur Stellungnahmen zum Teil B
der Planung abgegeben werden. Auf eine Verkürzung der Auslegungsfrist wird verzichtet.
Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 6,6 ha zwischen der Bundesautobahn 31 und
dem östlichen Siedlungsrand des Stadtteils Conrebbersweg. Der genaue Geltungsbereich ist
aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Planentwurf und die Entwurfsbegründung mit dem Umweltbericht, den vorliegenden Gut-
achten und den Stellungnahmen und Abwägungen stehen in der Zeit vom


18.03.2024 bis einschließlich 26.04.2024


auf der Internetseite der Stadt Emden unter www.emden.de, Rubrik: Bürgerservice >
Bekanntmachungen > Bekanntmachungen des FD Stadtplanung
zur Einsichtnahme zur
Verfügung. Ergänzend können die Unterlagen sowie der Planung zugrundeliegende Vorschrif-
ten (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Vorschriften) während der Dienststunden (Mon-
tag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Donnerstag von 14.30 Uhr bis 17.00 Uhr) im
Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 eingesehen werden.
Hierfür wird um telefonische Terminvereinbarung unter der Rufnummer 04921/87-1416 oder
-1215 oder per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de gebeten.
Stellungnahmen können gemäß BauGB während der Auslegungszeit schriftlich möglichst in
elektronischer Form an stadtplanung(at)emden.de oder bei Bedarf postalisch an die Stadt Em-
den, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden übermittelt oder beim Fach-
dienst Stadtplanung zur Niederschrift gebracht werden.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen liegen in Form des Umweltberichts, als
Fachgutachten oder als Stellungnahmen von Fachbehörden hinsichtlich umweltbezogener
Belange zur Einsichtnahme vor:
1. Umweltbericht
mit Aussagen zu den Auswirkungen auf Schutzgüter, Darstellung der Maßnahmen zur Ver-
meidung, zur Minimierung und zur Kompensation sowie Darstellung der Ausgleichs- und Er-
satzmaßnahmen
2. Fachgutachten:
- GEWOS Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung GmbH (2019): Soziales Wohn-
raumversorgungs- und Wohnraumentwicklungskonzept Stadt Emden. Ergebnisbericht.
Hamburg, Februar 2019
- Ingenieurbüro IdV GBR (2017): Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg, Emden. Dokumen-
tation der Untersuchungen zur Bodenbeschaffenheit unter besonderer Berücksichtigung
möglicher sulfatsaurer Eigenschaften. Greetsiel, 23.01.2017.
- Ingenieurbüro Linnemann (2020): Bebauungsplan D 156, 26721 Emden. Dokumentation der
Bodenbelastung auf sulfatsaure Böden. Geltungsbereich des Bebauungsplan D 156 Conr-
ebbersweg West III. Abschnitt – 2. Teilbericht. Hude-Wüsting, Oktober 2020.
- Institut für Geotechnik Hochschule Bremen (2016): Erschließung geplanter Wohnbauflächen
im Stadtteil Conrebbersweg in Emden. 1. Bericht: Erschließungsgutachten für die Rahmen-
planung. Bremen, 18.01.2016
- Sachverständigenbüro Staude (2017): Bericht Luftbildauswertung und Kampfmittelrecher-
che zur Verifizierung der Kampfmittelgefährdung. Bebauungsplan D 156 Conrebbersweg
West, Emden (2. Erweiterung). Limbach-Oberfrohna, 25.09.2017.
- SHP Ingenieure (2020): Emden – 2. Aktualisierung der Verkehrsuntersuchungen zum Rah-
menplan Conrebbersweg. Hannover, Mai 2020.
- Stadt Emden (2017): Masterplan 100 % Klimaschutz. Emden, November 2017.
- StraPs (Straßenbau Prüfstelle) GmbH (2019): Erschließung Bebauungsplan D 156 Conreb-
bersweg West Emden. Ingenieurgeologisches Streckengutachten. Leer, 26.03.2019.
- Zech Ingenieurgesellschaft mbH (2020): Schalltechnischer Bericht NR. LL14775.2/01 zum
Bauleitplanverfahren D 156 Conrebbersweg West III. Abschnitt sowie zur 67. Änderung des
Flächennutzungsplans im Stadtteil Conrebbersweg der Stadt Emden. Lingen, 17.06.2020
- Lärmschutz Seeburg (2022): Schalltechnische Untersuchung für den B-Plan D 156 Conreb-
bersweg West III. Abschnitt Teil B in Emden
3. Stellungnahmen von Fachbehörden
- Stellungnahme des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Emden vom 05.01.2021
- Stellungnahme des Fachdienstes Umwelt vom 04.02.2021
Es wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass
nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebau-
ungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte
und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans
nicht von Bedeutung ist.

Emden, 08.03.2024
Stadt Emden- Fachdienst Stadtplanung

Tim Kruithoff
Der Oberbürgermeister

Das Amtsblatt Nr. 9 vom 8. März  2024 mit dem Bekanntmachungstext finden Sie hier:

www.emden.de/rathaus/amtsblatt


Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 47d (3) BImSchG)

Lärmaktionsplan 4. Stufe - Stadt Emden  – Entwurf zur Beschlussfassung –

Durch den Bundestagsbeschluss des Gesetzes zur „Umsetzung der EGRichtlinie 2002/49/ EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“ (sog. Umgebungslärmrichtlinie) vom 24. Juni 2005 sind für Hauptverkehrsstraßen oberhalb definierter Verkehrsbelastungen Lärmaktionspläne (LAP) aufzustellen. Die Stadt Emden genügt dieser Verpflichtung durch Fortschreibung des Lärmaktionsplanes in der 4. Stufe. Der nun vorliegende Bericht (im Entwurf) gibt einen Überblick über den darin enthaltenen und aktualisierten Stand der Lärmaktionsplanung in Emden und wird im weiteren Verfahren im Rahmen der Bürgerbeteiligung sowie mit den Trägern öffentlicher Belange (TÖB) abgestimmt und anschließend den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt.

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15.04.2024 die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 47d (3) BImSchG beschlossen.

Der Planentwurf wird in der Zeit vom

19.04.2024 bis einschließlich 21.05.2021

auf der Internetseite der Stadt Emden zur Einsichtnahme veröffentlicht: www.emden.de, Rubrik: Bürgerservice / Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung. Parallel liegt der Planentwurf während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Raum 212 zur Einsicht öffentlich aus. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1554 vereinbart werden. Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.

Stellungnahmen sollen während der Veröffentlichungsfrist elektronisch übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de. Bei Bedarf können Stellungnahmen auch schriftlich an die Adresse Stadt Emden, Fachdienst Stadtplanung, Ringstraße 38b, 26721 Emden oder telefonisch unter den oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung des Lärmaktionsplanes unberücksichtigt bleiben können.

Emden, 16.04.2024
Stadt Emden – Fachdienst Stadtplanung

Tim Kruithoff
Der Oberbürgermeister

Lärmaktionsplan Download

 

 


Nahverkehrsplan Stadt Emden 2023

Die Stadt Emden ist nach § 4 (1) des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG) Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs und als solcher gemäß § 6 (1) NNVG zur Aufstellung bzw. Fortschreibung eines Nahverkehrsplans (NVP) verpflichtet. Gemäß dem NNVG hat ein NVP einen Gültigkeitszeitraum von fünf Jahren, ehe eine Fortschreibung durchgeführt werden muss.

Der Nahverkehrsplan wurde durch den Rat der Stadt Emden am 07.12.2023 beschlossen und kann unter nachfolgendem Link heruntergeladen werden.

Nahverkehrsplan 2023 Emden Endfassung
Nahverkehrsplan 2023 Emden Endfassung Kartenband

 


Direktvergabe

Die Stadt Emden ist gem. § 4 Abs. 1 Nr. 3 des Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz (NNVG) Aufgabenträgerin für den öffentlichen Personennahverkehr und zugleich nach § 4 Abs. 4 Nr. 2 NNVG zuständige Behörde im Sinne von § 8a Abs. 1 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und Art. 2 lit. c) der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Straße und Schiene.

Sie beabsichtigt die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über öffentliche Personenverkehrsdienste auf ihrem Zuständigkeitsgebiet. Hierzu hat sie im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union (tenders electronic daily, „Ted“) eine Vorabbekanntmachung gemäß Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 veröffentlicht, die u.a. auf das hier abrufbare „Ergänzende Dokument“ verweist. Aus diesem ergänzenden Dokument zur Vorabbekanntmachung der Direktvergabe des Linienbündels „Stadtverkehr Emden“ und seinen Anlagen ergeben sich die Einzelheiten zu den (Mindest-)Anforderungen für Fahrplan, Beförderungsentgelt und Standards der geplanten Direktvergabe.

Emden Ergänzendes Dokument

 


Öffentliche Bekanntmachung


Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden

Zu den Amtsblättern des Landkreises Aurich
und der Stadt Emden