Bekanntmachungen des FD Stadtplanung

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNGEN/BEKANNTMACHUNGEN

Einziehung von Straßen nach dem Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG)

Die Widmung des in der Gemarkung Emden, Flur 37 gelegenen Flurstücks 95/3, (nördlicher Teilbereich des Abschnittes der Emsstraße zwischen der Emsmauerstraße und der Neptunstraße) als öffentliche Verkehrsfläche ist entbehrlich geworden, da sie als Verkehrsfläche keine Bedeutung mehr hat. Die Stadt Emden beabsichtigt daher, die Straße gemäß § 8 Abs. 1 NStrG einzuziehen.
Die Fläche der öffentlichen Verkehrsfläche des Flurstücks 17/304, Flur 11 der Gemarkung Emden (Parkplatz nördlich der Herner Straße) soll einer anderweitigen Nutzung zugeführt werden. Die Stadt Emden beabsichtigt daher, die Straße gemäß § 8 Abs. 1 NStrG einzuziehen.
Die Absicht, die Straßen einzuziehen, wird hiermit gemäß § 8 Abs. 2 NStrG bekannt gemacht.
Die Lagepläne der zur Einziehung vorgesehenen Flächen können auf der Internetseite der Stadt Emden unter www.emden.de , Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung eingesehen und unter der Rufnummer 04921 87-1707 angefordert werden.
Emden, den 22.04.2021 - Stadt Emden – Der Oberbürgermeister –

Bekannmachungstext

Anlage Emsstraße zur Bekanntmachung Einziehungsabsicht

Anlage Parkplatz Herner Straße zur Bekanntmachung Einziehungsabsicht

 

BAULEITPLANUNG DER STADT EMDEN

Aufstellung und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB)

Bebauungsplan C 6 2. Änderung („Nordertorstraße“) – Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden hat in seiner Sitzung am 22.02.2021 gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans C 6 2. Änderung sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Die für die vorliegende Planung erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans hin zu einem Wohngebiet wird gemäß § 13a (2) Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
Die Anwendungsvoraussetzungen für das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB liegen vor, da der Bebauungsplan der Innenentwicklung dient und weniger als 20.000 m² anrechenbare Grundfläche festgesetzt werden. Ausschlussgründe nach § 13a Abs. 1 Sätze 4 und 5 BauGB liegen nicht vor. Die Erstellung eines Umweltberichts nach § 2 Abs. 4 Satz 4 BauGB ist nicht erforderlich. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung muss nicht durchgeführt werden.
Es bestehen daneben keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und Schutz-zwecke von FFH-Gebieten oder europäischen Vogelschutzgebieten (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB). Da es sich um einen kleingebietlichen Bebauungsplan i.S.d. § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB handelt, gelten die Eingriffe i.S.d. § 1a Abs. 3 Satz 6 als erfolgt oder zulässig. Eine Eingriff-Ausgleichsregelung ist deshalb nicht erforderlich. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 (3) von der Angabe nach § 3 (2) Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a (1) und § 10a (1) BauGB abgesehen wird.
Der Geltungsbereich der Planung umfasst die Grundstücke der Flur 13 mit den Flurstücksnummern 288/41, 23/11 und 42/2 der Gemarkung 0658 Emden. Der Geltungsbereich wird im Norden und im Westen durch die Nordertorstraße, im Osten durch den angrenzenden Emder Wall und im Süden durch die Wasserfläche Alter Graben begrenzt Der genaue Geltungsbereich des Bauleitplans ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich. Ziel und Zweck der Planung ist die Neuordnung einer bisher mindergenutzten Grundstücksfläche. Im Rahmen der Planung wird ein bestehendes Wohn- und Geschäftshaus aufgegeben und soll zukünftig durch einen Neubau ersetzt werden.
Gemäß § 3 (2) BauGB liegen der Bebauungsplanentwurf C 6 2. Änderung, die zugehörige Entwurfs-begründung sowie die vorliegenden Fachgutachten und verwendeten DIN-Normen in der Zeit vom

29.03.2021 bis einschließlich 30.04.2021

während der Dienststunden im Fachdienst Stadtplanung, Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, im Sozialraum (Erdgeschoss) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Dienststunden im Fachbereich Stadtplanung sind wie folgt festgesetzt:
Montag – Freitag 08.00 – 12.00 Uhr    Donnerstag 14.30 – 17.00 Uhr
Auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs-und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz –PlanSiG) und entsprechend den Bestimmungen des Baugesetzbuches ist die Einsicht jedoch nur nach vorheriger Terminvereinbarung sowie unter Einhaltung der pandemiebedingten Regeln (Einhalten eines Abstands von mind. 1,50 m und Tragen eines Mundschutzes) möglich. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 vereinbart werden. Darüber hinaus wird auf die parallele Veröffentlichung der Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Emden verwiesen: www.emden.de, Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung. Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.
Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB können während der Auslegungszeit schriftlich oder telefonisch unter oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Ebenso können Stellungnahmen auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Es wird gemäß § 4a Abs. 6 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellung-nahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

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Emden, 24.02.2021 STADT EMDEN – FD 361-  Der Oberbürgermeister

Aufstellung (§ 2 (1) BauGB) und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB)

Bebauungsplan D 91, 6. Änderung „westlicher Gatjebogen“ – Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB

Der genaue Geltungsbereich des Bauleitplans ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.09.2019 gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufstellung des Bebauungsplans D 91, 6. Änderung „westlicher Gatjebogen“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB beschlossen. In seiner Sitzung am 19.04.2021 hat der Verwaltungsausschuss zudem die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB beschlossen. Auf rechtlicher Grundlage des § 13a BauGB kann ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Die für die vorliegende Planung teilweise erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans hin zu einer Wohnbaufläche wird gemäß § 13a (2) Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13a (2) Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 (3) von der Umweltprüfung nach § 2 (4), von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 (2) Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a (1) BauGB abgesehen wird.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans D 91, 6. Änderung „westlicher Gatjebogen“ umfasst eine Fläche von ca. 23 ha im Stadtteil Constantia. Der Geltungsbereich wird im Norden durch private Grundstücksflächen, im Osten durch bestehende private Grundstücksflächen entlang der Straßen Gatjebogen bzw. Westerbalje, im Süden durch Grünflächen entlang der Larrelter Straße L2 und im Westen durch ungenutzte Grünflächen begrenzt. Ziel und Zweck der Planung ist die Mobilisierung von Baulandreserven um eine Baulandentwicklung innerhalb des Autobahnringes zu ermöglichen. Der Planentwurf und die Entwurfsbegründung sowie die vorliegenden Gutachten und verwendeten DIN-Normen liegen in der Zeit vom


03.05.2021 bis einschließlich 04.06.2021


während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Sozialraum (Untergeschoss) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs-und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz –PlanSiG) und entsprechend den Bestimmungen des Baugesetzbuches ist die Einsicht jedoch nur nach vorheriger Terminvereinbarung sowie unter Einhaltung der pandemiebedingten Regeln (Einhalten eines Abstands von mind. 1,50 m und Tragen eines Mundschutzes) möglich. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1675 vereinbart werden. Darüber hinaus wird auf die parallele Veröffentlichung der Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Emden verwiesen: www.emden.de, Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung.
Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.

Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB können während der Auslegungszeit schriftlich oder telefonisch unter oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Ebenso können Stellungnahmen auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Es wird gemäß § 3 (2) Satz 2 und § 4a (6) BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

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Emden, 22.04.2021 STADT EMDEN – FD 361- Der Oberbürgermeister

 


Aufhebung (§ 2 (1) BauGB) und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB)

Bebauungsplan D 20 „für die Weitz‘sche Insel und für das Gelände östlich der Straße am Kolk” – Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB

Der genaue Geltungsbereich des aufzuhebenden Bauleitplans ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 18.03.2021 gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit geltenden Fassung die Aufhebung des Bebauungsplans D 20 „für die Weitz‘sche Insel und für das Gelände östlich der Straße am Kolk” im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB beschlossen. In seiner Sitzung am 18.03.2021 hat der Verwaltungsausschuss zudem die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB beschlossen. Auf rechtlicher Grundlage des § 13a BauGB kann ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13 (3) von der Umweltprüfung nach § 2 (4), von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 (2) Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a (1) und § 10a (1) BauGB abgesehen wird.
Der Geltungsbereich des aufzuhebenden Bebauungsplans D 20 „für die Weitz‘sche Insel und für das Gelände östlich der Straße am Kolk” umfasst eine Fläche von ca. 4,1 ha im Stadtteil Wolthusen. Der Geltungsbereich wird im Norden und Nordosten durch die Uphuser Straße, im Osten durch Flächen für die Landwirtschaft, im Süden durch angrenzende Wasserflächen und im Westen durch das Alte Wolthuser Tief begrenzt. Der Planentwurf und die Entwurfsbegründung sowie die vorliegenden Gutachten und verwendeten DIN-Normen liegen in der Zeit vom


17.05.2021 bis einschließlich 18.06.2021


während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Sozialraum (Untergeschoss) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs-und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz –PlanSiG) und entsprechend den Bestimmungen des Baugesetzbuches ist die Einsicht jedoch nur nach vorheriger Terminvereinbarung sowie unter Einhaltung der pandemiebedingten Regeln (Einhalten eines Abstands von mind. 1,50 m und Tragen eines Mundschutzes) möglich. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1554 vereinbart werden. Darüber hinaus wird auf die parallele Veröffentlichung der Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Emden verwiesen: www.emden.de, Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung.
Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.

Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB können während der Auslegungszeit schriftlich oder telefonisch unter oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Ebenso können Stellungnahmen auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Es wird gemäß § 3 (2) Satz 2 und § 4a (6) BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

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Emden, 06.05.2021 STADT EMDEN – FD 361- Der Oberbürgermeister

 


Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (§ 47d (3) BImSchG)

Lärmaktionsplan 3. Stufe - Stadt Emden
– Entwurf zur Beschlussfassung –

Durch den Bundestagsbeschluss des Gesetzes zur „Umsetzung der EGRichtlinie 2002/49/ EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“ (sog. Umgebungslärmrichtlinie) vom 24. Juni 2005 sind für Hauptverkehrsstraßen oberhalb definierter Verkehrsbelastungen Lärmaktionspläne (LAP) aufzustellen. Die Stadt Emden genügt dieser Verpflichtung durch die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der 3. Stufe. Dieser ist eine Fortschreibung des LAP der 2. Stufe aus dem Jahr 2014. Der nun vorliegende Endbericht (im Entwurf) gibt einen Überblick über den darin enthaltenen und aktualisierten Stand der Lärmaktionsplanung in Emden und wird im weiteren Verfahren im Rahmen der Bürgerbeteiligung sowie mit den Trägern öffentlicher Belange (TÖB) abgestimmt und anschließend den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt.
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.04.2021 die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 47d (3) BImSchG beschlossen.
Der Planentwurf liegt in der Zeit vom


03.05.2021 bis einschließlich 03.06.2021


während der Dienststunden (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr) im Verwaltungsgebäude II der Stadt Emden, Ringstraße 38b, Sozialraum (Untergeschoss) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Auf Grundlage des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs-und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz –PlanSiG) und entsprechend den Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist die Einsicht jedoch nur nach vorheriger Terminvereinbarung sowie unter Einhaltung der pandemiebedingten Regeln (Einhalten eines Abstands von mind. 1,50 m und Tragen eines Mundschutzes) möglich. Termine können bevorzugt per E-Mail an stadtplanung(at)emden.de sowie unter den Rufnummern 04921/87-1416 oder -1554 vereinbart werden. Darüber hinaus wird auf die parallele Veröffentlichung der Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Emden verwiesen:www.emden.de, Rubrik: Bekanntmachungen / Bekanntmachungen des FD Stadtplanung.
Bei Bedarf können die Unterlagen auf Anfrage (telefonisch oder per E-Mail unter den genannten Kontaktdaten) auch auf postalischem Wege zugestellt werden. Eine Erläuterung der Planinhalte kann ebenfalls telefonisch erfolgen.

Stellungnahmen können während der Auslegungszeit schriftlich oder telefonisch unter oben genannten Rufnummern zur Niederschrift beim Fachdienst Stadtplanung vorgebracht werden. Ebenso können Stellungnahmen auch auf dem Wege der elektronischen Kommunikation übermittelt werden. Die Adresse hierfür ist stadtplanung(at)emden.de.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung des Lärmaktionsplanes unberücksichtigt bleiben können.

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Emden, 22.04.2021 STADT EMDEN – FD 361- Der Oberbürgermeister

Planunterlagen zur öffentlichen Auslegung Lärmaktionsplan 3. Stufe - Stadt Emden -

Lärmaktionsplan 3. Stufe - Stadt Emden - Entwurf zur Beschlussfassung


Öffentliche Bekanntmachung

Amtsblätter für den Landkreis Aurich und die Stadt Emden

Zu den Amtsblättern des Landkreises Aurich
und der Stadt Emden