Ortsrecht der Stadt Emden
Im Ortsrecht finden Sie Informationen über aktuell gültige Satzungen und Verordnungen für das Gebiet der Stadt Emden.
Hinweise: Der im Internet wiedergegebene Satzungs- beziehungsweise Verordnungstext wird entsprechend der jeweiligen Änderungssatzung beziehunsgweise Änderungsverordnung fortlaufend und möglichst zeitnah aktualisiert.
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Maßgeblich sind immer die im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Weser-Ems beziehunsgweise zwischen dem 01.01.2005 und dem 31.12.2023 die im Amtsblatt für den Landkreis Aurich und für die Stadt Emden sowie ab dem 01.01.2024 die im Amtsblatt für die Stadt Emden veröffentlichten Rechtsvorschriften.
Übersicht
- Verfassung und allgemeine Verwaltung
- Finanzen und Steuern
- Recht, Sicherheit und Ordnung
- Schule und Kultur
- Sozialwesen, Jugend, Gesundheit, Sport und Freizeit
- Bauwesen
- Öffentliche Einrichtungen
1. Verfassung und allgemeine Verwaltung
Kapitel
10-1 Hauptsatzung
10-2 Richtlinie über Geschäfte der laufenden Verwaltung
10-3 Geschäftsordnung des Rates
10-4 Entschädigungssatzung
10-5 Satzung der Zusatzversorgungskasse
10-6 Verwaltungskostensatzung
10-7 Satzung der Statistikstelle
10-8 Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
14-1 Rechnungsprüfungsordnung
2. Finanzen und Steuern
Kapitel
20-1 Haushaltssatzung 2024
22-1 Vergnügungssteuersatzung
22-2 Hundesteuersatzung
22-3 Hebesatzsatzung
22-4 Übernachtungssteuer
3. Recht, Sicherheit und Ordnung
Kapitel
31-2 Kastration und Kennzeichnung von Katzen
31-3 Mindestabstandverordnung Spielhallen
32-1 Taxenordnung
32-2 Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen
32-5 Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, die Festsetzung und die Art und Weise der Anbringung von Hausnummern in der Stadt Emden
32-6 Verordnung über Sperrzeiten für Gaststätten in der Stadt Emden
37-1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Emden
37-2 Entschädigungssatzung - Feuerwehr -
37-3 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
37-4 Kostentarif zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
4. Schule und Kultur
Kapitel
40-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Schulräume und Schulsportplätzen für schulfremde Zwecke
40-2 Satzung über die Benutzung städtischer Schulhöfe als Kinderspielplätze
40-3 Miet- und Benutzungsordnung für die Stadtbildstelle
40-4 Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Emden
- Schulbezirke der Grundschulen
41-3 Miet- und Benutzungsordnung für den Saal (II. OG) und die Ausstellungsräume (I. OG) im Pelzerhaus
45-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Rüstkammer und das Ostfriesische Landesmuseum
47-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für das Stadtarchiv
5. Sozialwesen, Jugend, Gesundheit, Sport und Freizeit
Kapitel
50-1 Satzung des Integrationsrates der Stadt Emden
50-2 Wahlordnung für den Integrationsrat
50-3 Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates
50-4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
50-5 Satzung für die Nutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
51-1 Satzung des Jugendamtes
51-2 Satzung über die Gewährung einer laufenden Geldleistung sowie die Erhebung eines Kostenbeitrages im Rahmen der Kindertagespflege
- Anlage zur Satzung
51-3 Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Emden
51-4 Wahlordnung zur Wahl des Jugendparlamentes
52-1 Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
52-2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
52-3 Ordnung für die Benutzung des Hallenbades und des Freibades Borssum
52-4 Tarif über Entgelte für die Nutzung des Hallenbades und des Freibades Borssum der Stadt Emden
52-7 Miet- und Benutzungsordnung für den Gemeinschaftsraum Logumer Vorwerk
52-8 Benutzungsordnung für die Räume des Jugendzentrums "Alte Post"
52-9 Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus Barenburg
52-10 Nutzungsordnung für Zelte und Material
6. Bauwesen
Kapitel
60-1 Satzung für die Erhebung des Erschließungsbeitrages
60-2 Straßenausbaubeitragssatzung
60-3 Straßenausbaubeitragssatzung "Große Straße"
60-4 Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)
61-1 Satzung zur Bildung eines Stadtteilbeirates
61-2 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes im Stadtteil Barenburg
61-3 Vorkaufsrechtssatzung Anlage Geltungsbereich
61-4 Förderung des Erwerbs von Altbauten
61-5 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt
61-10 Satzung über die Veränderungssperre Nr. 25
62-1 Baumschutzsatzung
62-2 Verordnung über die Benutzung des Deichvorlandes zum Schutz der Hauptdeiche
62-3 Verordnung für das Naturschutzgebiet "Bansmeer und Umgebung"
62-4 Verordnung über das Landschaftschutzgebiet am "Schlafdeich Constantia"
62-5 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
62-6 Binnenhafenverordnung
62-7 Landschaftsschutzgebietsverordnung Krummhörn Übersicht Landschaftsschutzgebiet
62-8 Förderrichtlinie Gemeinsam für mehr Klimaschutz Anlage zur Förderrichtlinie
66-1 Verordnung über Parkgebühren
66-2 Abwasserbeseitigungssatzung
66-3 Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung)
66-4 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe
66-5 Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht
67-1 Friedhofssatzung
67-2 Gebührenordnung für Friedhöfe
67-3 Friedhofssatzung Linden-Begräbnishain Tholenswehr
68-1 Eigenbetriebssatzung Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden
68-2 Eigenbetriebssatzung Gebäudemanagement Emden
68-3 Anstaltssatzung Stadtentwicklung Emden
7. Öffentliche Einrichtungen
Kapitel
70-1 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen
70-2 Verordnung über Art, das Maß und die räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung
70-3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung
70-4 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emden (Abfallsatzung)
70-5 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abfallbeseitigung
72-1 Satzung über die Teilnahme an Wochenmärkten (Wochenmarktordnung)
72-3 Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren
72-4 Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und in Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) mit Anlagen