Die Situation rund um den eskalierenden Konflikt in der Ukraine wird allgemein in der Staatengemeinschaft, in Deutschland und auch in der Stadt Emden mit großer Sorge beobachtet.
Der völkerrechtswidrige, militärische Angriff Russlands auf die Ukraine erschüttert uns zutiefst. Die konkreten Auswirkungen – auch auf Deutschland- sind bisher noch nicht abzuleiten, werden aber sicherlich massiv zu spüren sein.
Im Vordergrund stehen die Sorge vor einer weiteren Eskalation und das mit der militärischen Auseinandersetzung verbundene Schicksal der dort lebenden Menschen.
Zwischen Emden und der russischen Stadt Archangelsk besteht seit mehr als 30 Jahren eine lebendige und intensive Städtepartnerschaft. Es finden jährlich zahlreiche gemeinsame Aktivitäten statt. Hier ist es uns auch in der Pandemie gelungen, gemeinsame Projekte zu realisieren. Der Austausch läuft regelmäßig über diverse Kanäle und beruht vielfach auch auf privaten Beziehungen. Aktuell beschränkt er sich allerdings auf die informelle Ebene.
Unsere langjährige Städtepartnerschaft basiert vorrangig auf zivilgesellschaftlicher Ebene. Besonders in diesen Zeiten gilt es, die Freundschaft zu wahren und auch weiterhin zu stärken. Die gemeinsamen Projekte und Aktivitäten zwischen den Bürger*innen Emdens und den Menschen in Archangelsk haben wir bisher immer als kostbaren Verbindungsanker zwischen den Nationen und Kulturen erlebt. Diesen gilt es zu schützen – auch um zu verhindern, dass die Barrieren zwischen unseren Kulturen größer werden.
Die in Emden derzeit schon lebenden Menschen aus der Ukraine (65 Staatsangehörige + 21 Doppelstaater) und der Russischen Föderation (123 + 116), die sicherlich Familie und Freunde auf beiden Seiten der Konfliktparteien haben, befinden sich in einer besonderen emotionalen Situation. Diesen bietet die Stadt Emden mit ihrem Hilfs- und Beratungsangeboten auch in den Stadtteilen gerne Unterstützung an.
Bereits vor einigen Tagen hat die Bundesregierung zum Ausdruck gebracht, dass sie vor diesem Hintergrund mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen rechnet. Tatsächlich zeigen uns auch die Erfahrungen der vergangenen Jahre, dass sich ähnliche Situationen in anderen Staaten zeitlich verzögert auf die Flüchtlingszahlen entsprechend ausgewirkt haben. Für diese humanitäre Aufgabe haben wir in der Bundesrepublik Deutschland erprobte Strukturen, um eine entsprechende Aufnahme, Versorgung und Hilfe zu leisten. Eine Verteilung erfolgt über transparente Schlüssel vom Bund über die Bundesländer und deren Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen.
Die Stadt Emden hat aus der aktuellen Zuweisungsquote des Landes in einer Größenordnung von insgesamt 175 Personen vom 13.12.2021 (also ohne die Auswirkungen des Konfliktes) noch ein Restkontingent von 86 Personen bis zum Jahresende aufzunehmen. Sollte sich die Zuweisungsquote auf Grund des Konfliktes ändern, würde die Stadt ihre Planungen kurzfristig anpassen.