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Pressemitteilungen der Stadt Emden

Sondernutzung der öffentlichen Fläche Am Delft – Terrasse vorübergehend geduldet

Wie bekannt, hat ein Emder Gastronom auf einer Fläche am Delft ein Holzpodest errichtet. Leider geschah dies ohne die eigentlich notwendige Absprache mit der Verwaltung und das Podest ist ohne Genehmigung errichtet worden.
Vor dem Hintergrund der Pandemielage (Absage diverser Stadtfeste etc.) hat die Verwaltung für die Entfernung des Podestes eine Frist bis Ende des Sommers 2021 festgesetzt.

Die dauerhafte Installation ist aus verschiedenen sachlichen und rechtlichen Gründen ausgeschlossen. Da es sich bei der Fläche um eine öffentliche Verkehrsfläche und Eigentum der Öffentlichkeit handelt, dürfen beispielsweise keine festen baulichen Anlagen dort errichtet werden. Zudem müssen Rettungswege passierbar bleiben und die Barrierefreiheit berücksichtigt werden. Durch die Form der Bebauung ist das nicht gegeben.

Um dem Gastronomen die Gelegenheit zu geben, sich erneut ausführlich zu der Angelegenheit äußern zu können, wird ihm im Rahmen des Verfahrens die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen. Diese ist bisher nicht wahrgenommen worden.