Oberbürgermeister Tim Kruithoff (links) und Erster Stadtrat Horst Jahnke präsentierten am Mittwoch den Haushaltsentwurf 2020.
"Kids first“ – dieses Motto soll den Haushalt der Stadt Emden im kommenden Jahr prägen. Das machten Oberbürgermeister Tim Kruithoff und Erster Stadtrat Horst Jahnke gestern in einem Pressegespräch im Vorfeld des Finanzauschusses, in dem am Abend der Haushaltsentwurf 2020 vorgestellt wurde, ganz deutlich. Kinder und Jugendliche sollen in erster Linie von den geplanten Investitionen profitieren. Aber auch in die Infrarstruktur der Stadt wird stark investiert, hier nimmt man im großen Umfang Fördermittel in Anspruch.
"Wir setzen einen Schwerpunkt ganz klar auf die Sanierung der Schulen – insbesondere der Grundschulen“, sagte Tim Kruithoff am Mittwoch. In das Investitionsprogramm des Gebäudemanagements für die Emder Schulen sind deshalb kurzfristig die Westerburgschule (Erweiterung am Neubau, Umbau des Altbaus), die Grundschule Petkum (Erweiterung wegen Zweigleisigkeit), die Früchteburgschule (Mensa und Erweiterung) und die Schule Wybelsum (Erweiterung Ganztag) aufgenommen worden. Diese Investitionen sollen bis zum Jahr 2023 umgesetzt werden.
Möglich geworden sind die Investitionen vor allem durch den kommunalen Finanzausgleich, der höher ausfällt, als erwartet. Es werden voraussichtlich 35,7 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich in den Emder Haushalt fließen. "Unsere Lage ist insgesamt besser als ursprünglich erwartet“, sagte Horst Jahnke. Für das Jahr 2020 kann die Stadt Emden, wenn die Konsolidierungsmaßnahmen umgesetzt werden, dem Ministerium einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorlegen.
Horst Jahnke stellte am Mittwochabend den Entwurf der Verwaltung für den Haushalt 2020 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und innere Organisation vor.